Sachverhalt

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 10.09.2002 rückwirkend zum 01.01.2002 beschlossen, dass die Schwimmhalle Ubstadt und der Eigenbetrieb "Freizeitzentrum Hardtsee" zu einem Betrieb gewerblicher Art zusammengefasst werden.

Das Ganze erfolgte vor dem Hintergrund, auch bei Aufwendungen für die Schwimmhalle Ubstadt einen Vorsteuerabzug geltend machen zu können.

Die Gründung eines Eigenbetriebs für die Schwimmhalle war nicht erforderlich. Die Rechnungsführung kann wie gehabt im Kernhaushalt der Gemeinde Ubstadt-Weiher erfolgen.

Allerdings musste ein eigener Unterabschnitt (Schwimmhalle: 1.5720.) eingerichtet werden, um das Jahresergebnis exakt ermitteln zu können.

Abgeleitet aus den Buchungen des Jahres 2018 wurde für die Schwimmhalle Ubstadt eine Gewinn- und Verlustrechnung sowie eine Bilanz erstellt.

Die Schwimmhalle Ubstadt schließt - isoliert betrachtet - mit einem Jahresverlust in Höhe von 122.236,24 €; der Eigenbetrieb "Freizeitzentrum Hardtsee" mit einem Jahresgewinn in Höhe von 62.252,77 €.

Bezogen auf beide Einrichtungen, Schwimmhalle + Freizeitzentrum Hardtsee, ergibt sich ein kumulierter Jahresverlust in Höhe von 59.983,47 € (122.236,24 € - 62.252,77 €).

Dabei ergeben sich folgende Beträge (Schwimmhalle):

Der seit 01.01.2002 vom Finanzamt anerkannte Betrieb gewerblicher Art umfasst die Schwimmhalle Ubstadt und den Eigenbetrieb "Freizeitzentrum Hardtsee". Deshalb muss auch eine kumulierte Gewinn- und Verlustrechnung sowie eine kumulierte Bilanz erstellt werden.

Danach ergeben sich folgende Beträge (Schwimmhalle + Hardtsee):

Umweltverträglichkeitsprüfung/Nachhaltigkeitsprüfung/Leitbild

entfällt

Jahresabschluss 2018 der Schwimmhalle Ubstadt sowie kumuliertes Ergebnis der Schwimmhalle und des Eigenbetriebs „Freizeitzentrum Hardtsee“

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat stellt das Jahresergebnis der Schwimmhalle Ubstadt sowie das kumulierte Jahresergebnis für die Schwimmhalle Ubstadt und den Eigenbetrieb "Freizeitzentrum Hardtsee" wie folgt fest:

a)  Schwimmhalle Ubstadt

b)  Schwimmhalle Ubstadt  + Eigenbetrieb Hardtsee

Der Jahresverlust 2018 in Höhe von 59.983,47 € wird wie folgt verwendet:

Schwimmhalle Ubstadt: Aus dem Haushalt der

Gemeinde auszugleichen                                                                                                                    122.236,24 €

(Jahresverlust)

Eigenbetrieb Hardtsee:  Vortrag auf neue Rechnung                                                                62.252,77 €

(Jahresgewinn)

Haushaltsvermerk

entfällt

J:\RA\FINANZVERWALTUNG\3-Jahresabschluss\2018\Hardtsee-Schwimmhalle\02-Entscheidungsvorlage GR.docx