SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 11.12.2018

Sitzung

GR/012/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

11.12.2018

Zeit

19:00-21:27 Uhr

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2019 der Gemeinde Ubstadt-Weiher sowie der Eigenbetriebe "Pflegeheim", "Freizeitzentrum Hardtsee", "Abwasserbeseitigung" und "Wasserwerk" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/190/2018	Vorlage öffentlich
Ö 3	Seniorenpolitik - Ergebnis der Seniorenumfrage - Veröffentlichung und Verteilung eines Seniorenwegweisers Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/186/2018	Vorlage öffentlich Seniorenwegweiser
Ö 4	Schulhaussanierung Alfred-Delp-Schulzentrum - Grundsatzbeschluss - Beschluss zur Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/182/2018	Vorlage öffentlich
Ö 5	Schulstatistik Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/180/2018	Vorlage öffentlich Schulstatistik 2018-19
Ö 6	PC-Neuausstattung Alfred-Delp-Schulzentrum Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/181/2018	Vorlage öffentlich
Ö 7	Vergabe eines neuen Straßennamens für die neue Erschließungsstraße im Baugebiet "Zeuterner Straße Süd", OT Stettfeld Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	VÖ/184/2018	Vorlage öffentlich Bebauungsplan Zeuterner Straße Süd
Ö 8	Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Aue, Brühl, Krautgärten", 2. Erweiterung a) Beschluss zur Änderung und Erweiterung des Plangebietes nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeitnach § 3 Abs. 2 BauGB c) Beschluss zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/185/2018	Vorlage öffentlich Bebauungsplanänderungsentwurf
Ö 9	Erschließung eines neuen Bauplatzes in der Kapellenstraße OT Zeutern Hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/188/2018	Vorlage öffentlich
Ö 10	Sanierung der Brücke in der Salzbrunnenstraße Ortsteil Ubstadt Hier: Auftragserteilung der Sanierungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/187/2018	Vorlage öffentlich
Ö 11	Grundschule Zeutern Sanierung der Treppenanlage vom Parkplatz der Mehrzweckhalle zum Schulgebäude Hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/179/2018	Vorlage öffentlich
Ö 12	Hochwasserschutzkonzept Besingbach Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/192/2018	Vorlage öffentlich Anlage 1 Anlage 2
Ö 13	Friedhofsangelegenheiten - Kostenbeteiligung an Wegebauarbeiten im neuen Gärtnergrabfeld in den Friedhöfen Ubstadt und Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/183/2018	Vorlage öffentlich Anlage zur Vorlage öffentlich Friedhofsangelegenheiten-Ubstadt Gestaltungsvorschlag Anlage zur Vorlage öffentlich Friedhofsangelegenheiten-Weiher-Erweiterung Gestaltungsvorschlag
Ö 14	Kommunales Energiemanagement Ubstadt-Weiher Hier: Verlängerung der Zusammenarbeit mit der Umwelt- und Energieagentur Kreis Karlsruhe für die Jahre 2019 und 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/178/2018	Vorlage öffentlich
Ö 15	Beschaffung von 35 Einsatzjacken für die Freiwillige Feuerwehr Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/191/2018	Vorlage öffentlich
Ö 16	Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung, 4. Quartal 2018 bis 30.11.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/189/2018	Vorlage öffentlich Präsentation 4. Quartal 2018 Annahme von Spenden Präsentation 4. Quartal 2018 bis einschl. 10.12.2018 Annahme von Spenden Tischvorlage öffentl. - 4. Quartal 2018 bis einschl. 10.12.2018
Ö 17	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 18	Mitteilungen und Anfragen
Ö 18.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - B 3
Ö 18.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Kanalschäden
Ö 18.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Feinstaubmessungen
Ö 18.4	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Kuhbrücke / Zugang zum Spielplatz
Ö 18.5	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Probleme Straßenbeleuchtung
Ö 18.6	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Friedhof Ubstadt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: