SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 20.11.2018 - 19:00-21:30 Uhr

Sitzung

GR/010/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

20.11.2018

Zeit

19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Schulhaussanierung Alfred-Delp-Schulzentrum - Sachstandsbericht Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/169/2018	Vorlage öffentlich 1800326 SZU-VE Baubeschreibung Förderantrag A-2-1-G-EG-1-012-L- - Grundriss Erdgeschoss A-2-1-G-GG-1-011-J- - Grundriss Gartengeschoss A-2-1-G-OG-1-013-J- - Grundriss Obergeschoss A-2-1-L-DA-001-A- - Lageplan A-2-1-SC-1-021-0- - Schnitte - Ansichten
Ö 2	Aufstellung des Bebauungsplanes "Abrundung Lußhardtstraße" im OT Stettfeld und 13. Änderung zur 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes a) Abwägung der vorgebrachten Anregungen bei der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der vorgebrachten Stellungnahmen bei der frühzeitigen Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Beschluss zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/174/2018	Vorlage öffentlich 1. BPL Abrundung Lußhardtstraße 12-11-2018 - STR VERSCHWENKUNG-A3 Anregungen gemäß §§ 4(1), 3(1) BauGB Flächennutzungsplan Schriftliche Festsetzungen
Ö 3	Freizeitzentrum Hardtsee - Neubau Sanitärgebäude II Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/172/2018	Vorlage öffentlich Hardtsee Neubau Grundriss
Ö 4	Neubau Feuerwehrhaus Zeutern a) Auftragsvergabe von diversen Gewerken b) Beschränkte Ausschreibung für das Gewerk Rüttelfliesenarbeiten c) Aufhebung der Ausschreibung für das Gewerk Schosserarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VÖ/166/2018	Vorlage öffentlich
Ö 5	Kirchturmglocken Zeutern Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VÖ/177/2018	Vorlage öffentlich
Ö 6	Bauvorhaben zur Nutzungsänderung von einem Gasthaus in einen Beherbergungsbetrieb im unverplanten Innenortsbereich des Ortsteiles Zeutern Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	VÖ/170/2018	Vorlage öffentlich
Ö 7	Befreiung zur geringfügigen Überschreitung der rückwärtigen Baugrenze und Befreiung/Ausnahme zur Änderung der Dachform und Dachneigung für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im Baugebiet "Überrück", OT Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/171/2018	Vorlage öffentlich
Ö 8	Landschaftsrahmenplan der Region Mittlerer Oberrhein Hier: Anhörung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/173/2018	Vorlage öffentlich 09c Kartenteil Karte 1 Gemeindeausschnitt A3 Legende 09c Kartenteil Karte 2 Gemeindeausschnitt A3 Legende GR-Ausschnitt-09b Kartenteil A3 Karte 1 Teilkarten A3 U.-W. GR-Ausschnitt-09b Kartenteil A3 Karte2zusammengefügt LandschaftsrahmenplanAnlageGR
Ö 9	Übersicht über verschiedene Steuern, Gebühren und Entgelte 2019 der Gemeinde Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/175/2018	Vorlage öffentlich
Ö 10	Gebühren und Entgelte 2019 - Abwassergebühren; Festsetzung der Gebühren zum 01.01.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/168/2018	Vorlage öffentlich Anlage 1.1 Anlage 1.2 Anlage 1.3 Anlage 1.4-1.7 Anlage 1.8 Anlage 1.9. Anlage 2 Anlage 3
Ö 11	Gebühren und Entgelte 2019 - Wasserzins; Festsetzung der Gebühren zum 01.01.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/167/2018	Vorlage öffentlich Anlage 1, Neukalkulation Anlage 2, Gewinne u. Verluste aus Vorjahren
Ö 12	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 13	Mitteilungen und Anfragen
Ö 13.1	Mitteilungen und Anfrage öffentlich - Schülerverkehr Weiher-Forst
Ö 13.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - WFG