SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 09.10.2018 - 19:00-20:30 Uhr

Sitzung

GR/009/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

09.10.2018

Zeit

19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Städtebauliches Sanierungsgebiet "Ortskern III Ubstadt" hier: Vorstellung des Abschlussberichtes der vorbereitenden Untersuchungen und Beschluss zur Antragstellung auf Aufnahme in ein Programm der Städtebaulichen Erneuerung (z. B. Landessanierungsprogramm) für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/155/2018	Vorlage öffentlich 1. Empfehlungen Maßnahmen Privatgrundstücke 2. Empfehlungen öffentliche Maßnahmen 3. Gebäudezustand 4. Städtebauliche Mängel und Konflikte 5. Neuordnungskonzept
Ö 3	Verkehrsentwicklungskonzept Stettfeld - Einrichtung einer Fußgängerampel (Lichtsignalanlage) auf Höhe des Knotenpunktes Lußhardtstraße/Augartenstraße/K 3584 in Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/160/2018	Vorlage öffentlich Standort Fußgängerlichtsignalanlage
Ö 4	Verkehrsberuhigung/Dorfentwicklung Hauptstraße und Kirchplatz in Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/163/2018	Vorlage öffentlich 180917 Ubstadt Weiher,Protokoll-klein
Ö 5	Verkehrsberuhigungskonzept Weiher - Anlegung eines Fußgängerüberweges im Verlauf der Ubstadter Straße (K 3523) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/159/2018	Vorlage öffentlich
Ö 6	Änderung des Bebauungsplanes "Fleisch-Erweiterung" im OT Zeutern im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB a) Änderungsbeschluss gemäß § 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 BauGB. b) Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2Nr. 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB. c) Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/157/2018	Vorlage öffentlich Bebauungsplanauszug
Ö 7	Retentionsausgleichsfläche "Kuckuckswald" und "Sonnenhügel" am Hardtsee hier: Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	VÖ/162/2018	Vorlage öffentlich
Ö 7.1	Nachtrag: 02.10.2018 Retentionsausgleichsfläche "Kuckuckswald" und "Sonnenhügel" am Hardtsee hier: Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/165/2018	Vorlage öffentlich
Ö 8	Erschließung des Baugebietes "Zeuterner Straße Süd" im OT Stettfeld durch einen privaten Erschließungsträger hier: Genehmigung der Verträge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VÖ/158/2018	Vorlage öffentlich 1. StädtebaulicherErschließungsvertrag Zeuterner Straße 27.09.18 2. Bodenordnungsvertrag Zeuterner Straße 27.09.18 3. KostentragungsvertragEigentümer Zeuterner Straße 27.09.18
Ö 9	Optimierungsmaßnahme "Anpassung der Belüftungsregelung Teil II" der Kläranlage Ubstadt-Weiher Hier: Vergabe der EMSR-Arbeiten (inkl. Druckluftspülung) sowie der Erdbau- und Kabelschutzrohrverlegungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/156/2018	Vorlage öffentlich
Ö 10	PC-Neuausstattung Computerraum Schulverbund Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/152/2018	Vorlage öffentlich
Ö 11	Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO); Spendeneingänge 3 . Quartal 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/161/2018	Vorlage öffentlich
Ö 12	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 13	Mitteilungen und Anfragen
Ö 13.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Bürgermeisterwahl
Ö 13.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Schwimmhalle Ubstadt