SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 18.09.2018

Sitzung

GR/008/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

18.09.2018

Zeit

19:00-21:05 Uhr

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Änderung des Bebauungsplanes "SB-Markt Ubstadt" im Gewann "Tiefenweg unterhalb" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/141/2018	Vorlage öffentlich Begründung Schriftliche Festsetzungen Vorhabenbezogener Bebauungsplan
Ö 2	Aufstellung des Bebauungsplanes "Verlängerte Wiesenstraße" im OT Zeutern - Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen bei der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/133/2018	Vorlage öffentlich Anregungen gemäß §§ 4(2), 3(2) BauGB Bebauungsplanentwurf zeichnerischer Teil
Ö 3	Erschließung "Verlängerte Wiesenstraße" im Ortsteil Zeutern Hier: Beauftragung des Ingenieurbüros Sternemann + Glup für Planung und Bauleitung der Erschließungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/129/2018	Vorlage öffentlich 279292 BPL verl Wiesenstr JUNI 2018-A3
Ö 4	Neubau Park-and-Ride-Anlage beim Haltepunkt Stettfeld/Weiher und Ausweisung eines Wohngebiets Hier: Beauftragung des Ingenieurbüros Sternemann + Glup für Planung und Bauleitung der Kanalbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/130/2018	Vorlage öffentlich 279442 BPL Abrundung Lußhardtstraße APRIL 2018-A3 (2)
Ö 5	Erschließung neuer Bauplatz Kapellenstraße Hier: Aufhebung der Ausschreibung der Erschließungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/134/2018	Vorlage öffentlich Lageplan ohne Höhen
Ö 6	Neubau Feuerwehrhaus Zeutern Hier: Auftragsvergabe von diversen Gewerken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/142/2018	Vorlage öffentlich
Ö 7	Freizeitzentrum Hardtsee, Erweiterung des Campingplatzes Hier: Auftragsvergabe von Gewerken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/140/2018	Vorlage öffentlich
Ö 8	Neuanschaffung eines weiteren Bootsstegs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/136/2018	Vorlage öffentlich Plan alter, neuer Steg TVE Weiher Segelabteilung
Ö 9	Freizeitzentrum Hardtsee hier: Vergabe der neuen Dauercamping- und Saisoncampingplätze im Zusammenhang mit der Campingplatzerweiterung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/137/2018	Vorlage öffentlich Plan Erweiterung Vergaberichtlinien
Ö 10	Umbau Pfarrzentrum Weiher - Erhöhung des Gemeindezuschusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VÖ/132/2018	Vorlage öffentlich
Ö 11	Errichten eines Parkplatzes auf dem Anwesen Hauptstr. 16 Ortsteil Weiher Hier: Vergabe der Verkehrswegebauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/135/2018	Vorlage öffentlich Lageplan
Ö 12	Befreiung zur geringfügigen Überschreitung der Baugrenze für ein Bauvorhaben zum Neubau einer Werkstatt für Karosseriebau mit Sozialräumen und Lagerhalle im GWG "Sand", OT Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/128/2018	Vorlage öffentlich
Ö 13	Ausnahme zur Änderung der Dachform in ein Walmdach für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im Baugebiet "Überrück 2. Erweiterung", OT Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/131/2018	Vorlage öffentlich
Ö 14	Ausnahme von der Veränderungssperre für ein Bauvorhaben zur Errichtung einer Lager- und Kommissionierungshalle im Bebauungsplangebiet "Fleisch" im OT Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/139/2018	Vorlage öffentlich Lageplan (Geltungsbereich der Veränderungssperre)
Ö 15	S-Bahn Rhein-Neckar - Zuwegung zum Haltepunkt Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/143/2018	Vorlage öffentlich
Ö 16	Verabschiedung des Wald-Betriebsplans 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VÖ/138/2018	Vorlage öffentlich Anlage- KW 31 Bewirtschaftungsplan 2019 Anlage-Teilergebnishaushalt 2019
Ö 17	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 18	Mitteilungen und Anfragen
Ö 18.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Ubstadter Straße, Weiher
Ö 18.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Bürgerbeteiligung Weiher
Ö 18.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Kanaluntersuchungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: