Sitzung
GR/007/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Ubstadt
Datum
24.07.2018
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Nachtrag: 24.07.2018
Haltepunkt Stettfeld-Weiher

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 VÖ/125/2018
Ö 3
Erschließung neuer Bauplatz Kapellenstraße
Hier: Auftragsvergabe Ingenieurbüro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/116/2018
Ö 4
Errichten eines Parkplatzes auf dem Anwesen Hauptstr. 16 Ortsteil Weiher
Hier: 1. Vergabe der Abbrucharbeiten
2. Vorstellung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/114/2018
Ö 5
Baumaustausch am Kirchplatz Weiher (zwischen Einmündung Alte Poststraße und Burgstraße)
hier: Öffentliche Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/120/2018
Ö 6
Verkehrsregelung Kirchplatz Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

 VÖ/124/2018
Ö 6.1
Verkehrsregelung Kirchplatz Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/127/2018
Ö 7
Erschließung letzter Bauabschnitt Gewerbegebiet Sand sowie die Anbindung der Hardtsiedlung an das öffentliche Kanalnetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/115/2018
Ö 8
Brandschutzmaßnahmen Rathaus Ubstadt
hier: Errichtung von Treppenanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/123/2018
Ö 9
Zuweisung von Vereinsgelände für den DRK Weiher und die Weiherma Buwe im „Sondergebiet Vereinsnutzung Weiher“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/121/2018
Ö 10
Bauvorhaben zur Nutzungsänderung von einem Gasthaus in einen Beherbergungsbetrieb im unverplanten Innenortsbereich des Ortsteiles Zeutern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/122/2018
Ö 11
Haushalts- und Finanzlage - Halbjahresbericht zum 30.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/113/2018
Ö 12
Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO)
Spendeneingänge 2. Quartal 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VÖ/111/2018
Ö 13
Aufstellung des Bebauungsplanes "Hardtsee-Erweiterung" im OT Weiher und 12. Änderung zur 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
b) Satzungs- bzw. Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/118/2018
Ö 14
Retentionsausgleichsfläche Kuckuckswald + "Sonnenhügel" am Hardtsee
hier: Öffentliche Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/119/2018
Ö 15
Nachtrag: 24.07.2018
Ersatzbeschaffung für defektes Fahrzeug „Holder C 200“ für das Freizeitzentrum Hardtsee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/126/2018
Ö 16
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 17.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Schulhaussanierung
 
Ö 17.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - B 35
 
Ö 17.3
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Asylsituation in Ubstadt-Weiher
 
Ö 17.4
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Ehemaliger Anglerladen Hauptstraße Weiher