SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 19.06.2018

Sitzung

GR/006/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

19.06.2018

Zeit

19:00-21:20 Uhr

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Aufstellung des Bebauungsplanes "Verlängerte Wiesenstraße" im OT Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/098/2018	Vorlage öffentlich 279292 BPL verl Wiesenstr JUNI 2018-A3 Anregungen §§ 4(1)3(1) BauGB Örtliche Bauvorschriften Schriftliche Festsetzungen
Ö 2	Neubau Park-and-Ride-Anlage beim Haltepunkt Stettfeld und Ausweisung eines Wohnbaugebietes hier: Aufstellung des Bebauungsplanes "Schenkenwiesenäcker" und Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/075/2018	Vorlage öffentlich 279442 BPL Abrundung Lußhardtstraße APRIL 2018-A3 FNP 13-Änd Ubstadt Weiher P&R Stettfeld FEB 2018-A3 Haltepunkt Stettfeld
Ö 3	ÖPNV, Haltepunkt Stettfeld-Weiher - Planungsauftrag "Park-and-Ride-Anlage" mit Zufahrtsstraße und Fußwegverbindung zur K3584 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/106/2018	Vorlage öffentlich Planskizze
Ö 4	Kindergartenangelegenheiten a) Betriebskostenabrechnung 2017 b) Bedarfsplanung c) Festsetzung Kindergartenbeiträge für das Jahr 2018/19 d) Anbau Kindergarten St. Bernadette -Mehrkosten Beschluss: mehrheitlich beschlossen	VÖ/096/2018	Vorlage öffentlich Betriebskostendefizit 2019 Annahme Entwicklung Kindergartenkosten 2019 Geburten 2012-2017 Vergleich umliegenden Gemeinden Vorschlag Kindergartenbeiträge ab 2018-19
Ö 5	Befreiung zur geringfügigen Überschreitung der Baugrenze für ein Bauvorhaben zum Neubau einer Produktionshalle mit Büro und Sozialräumen im Gewerbegebiet "Sand", OT Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/100/2018	Vorlage öffentlich
Ö 6	Ausnahme zur Änderung der Dachform in ein Pultdach/Befreiung zur geringfügigen Überschreitung der rückwärtigen Baugrenze und der Traufhöhe für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten im Baugebiet "Überrück" im OT Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/099/2018	Vorlage öffentlich
Ö 7	Zuwendungsbescheid (ELR) für das Baugebiet Zeuterner Straße Süd, Stettfeld; Verzicht auf Förderung der Vermessungskosten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VÖ/095/2018	Vorlage öffentlich
Ö 8	Neubau Feuerwehrhaus Zeutern Aufhebung der Ausschreibung für das Gewerk Rohbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/104/2018	Vorlage öffentlich
Ö 9	Sport- und Kulturhalle Ubstadt Umstellung der derzeit bestehenden Hallenbeleuchtung auf LED-Beleuchtung Auftragsvergabe der Elektroarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/092/2018	Vorlage öffentlich
Ö 10	Mehrzweckhalle Stettfeld Umstellung der derzeit bestehenden Hallen- und Bühnenbeleuchtung auf LED-Beleuchtung Auftragsvergabe der Elektroarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/094/2018	Vorlage öffentlich
Ö 11	Platzzahlerhöhung Tagespflege Seniorenzentrum Josefshaus Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/107/2018	Vorlage öffentlich
Ö 12	Umsetzung der Eigenkontrollverordnung Teil II: Sanierung des ersten Teilabschnitts in Ubstadt Hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/097/2018	Vorlage öffentlich
Ö 13	Kanalreinigung 2018 Hier: Beauftragung der Fa. Müller aus Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/093/2018	Vorlage öffentlich
Ö 14	Feststellung der Jahresrechnung 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/101/2018	Vorlage öffentlich 1 - Anlage Jahresrechnung Gemeinde 2017
Ö 14.1	Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs "Wasserwerk" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/105/2018	Vorlage öffentlich 6 - Anlage Jahresrechnung Wasserwerk 2017
Ö 14.2	Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/102/2018	Vorlage öffentlich 5 - Anlage Jahresrechnung Abwasser 2017
Ö 14.3	Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs "Pflegeheim" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/103/2018	Vorlage öffentlich 2 - Anlage Jahresrechnung Pflegeheim 2017
Ö 14.4	Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs "Freizeitzentrum Hardtsee" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/108/2018	Vorlage öffentlich 3 - Anlage Jahresrechnung Hardtsee 2017
Ö 14.5	Jahresabschluss 2017 der Schwimmhalle Ubstadt sowie kumuliertes Ergebnis der Schwimmhalle und des Eigenbetriebs "Freizeitzentrum Hardtsee" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/109/2018	Vorlage öffentlich 4 - Anlage Jahresrechnung Schwimmhalle-Hardtsee 2017
Ö 15	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 16	Mitteilungen und Anfragen
Ö 16.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Gewitterereignisse
Ö 16.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Stadtradeln
Ö 16.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Radschnellwege
Ö 16.4	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Friedhof Weiher, Einbahnstraße
Ö 16.5	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Wasserrohrbruch Bereich Uhlandstraße

Informationen

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Öffentlicher Teil: