Sitzung
GR/005/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Ubstadt
Datum
15.05.2018
Zeit
19:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Freizeitzentrum Hardtsee
hier: Bauleitplanverfahren zur Erweiterung des Campingplatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/083/2018
Ö 3
Änderung des Bebauungsplanes "Aue, Brühl, Krautgärten", 2. Erweiterung
a) Änderungsbeschluss nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB
c) Beschluss zur Beteiligungder berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/086/2018
Ö 4
Bauantrag zur Umnutzung eines Mehllagergebäudes zur Getreide- und Leguminosentrocknung im OT Zeutern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/082/2018
Ö 5
Befreiung zur Überschreitung der Traufhöhe bei gleichzeitiger Reduzierung der Sockelhöhe für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im Baugebiet "Furtwiese" im OT Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/087/2018
Ö 6
Errichten eines Parkplatzes auf dem Anwesen Hauptstr. 16 Ortsteil Weiher
Hier: Ingenieurauftrag für Planung und Bauleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/084/2018
Ö 7
Ersatzbeschaffung Geräteträger des Gartenbautrupps

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/081/2018
Ö 8
Professionelle Top-Rope-Kletterwand in der Sport- und Kulturhalle Ubstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 VÖ/085/2018
Ö 9
Abarbeitung von Auflagen im Rahmen der Brandverhütungsschau sowie Versammlungsstättenverordnung der Sport- und Kulturhalle Ubstadt (Los 1) sowie in der Mehrzweckhalle Stettfeld (Los 2)
Auftragsvergaben nach Losen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 VÖ/088/2018
Ö 9.1
Nachtrag: 15.05.2018
Abarbeitung von Auflagen im Rahmen der Brandverhütungsschau sowie Versammlungsstättenverordnung der Sport- und Kulturhalle Ubstadt (Los 1) sowie in der Mehrzweckhalle Stettfeld (Los 2)
Auftragsvergaben nach Losen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/091/2018
Ö 10
Optimierungsmaßnahme "Anpassung der Belüftungsregelung Teil II" der Kläranlage Ubstadt-Weiher
Hier: Vergabe der Armatur- und Rohrleitungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/089/2018
Ö 11
Kriminal- und Verkehrsstatistik 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VÖ/090/2018
Ö 12
Elisabeth-Veith-Stiftung; Feststellung des Stiftungsvermögens zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/080/2018
Ö 13
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Holder Hardtsee
 
Ö 14.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Feuerwehrfahrzeug Weiher
 
Ö 14.3
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Stromkasten Kastanienplatz
 
Ö 14.4
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Aussegnungshalle Weiher