SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 24.04.2018

Sitzung

GR/004/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

24.04.2018

Zeit

19:00-21:57 Uhr

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Neubau Feuerwehrhaus Zeutern Hier: 1. Vorstellung des Farbkonzeptes einschließlich der Bemusterung 2. Beschluss zur öffentlichen Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/069/2018	Vorlage öffentlich
Ö 2	Sachstandsbericht Ausbau Rhein-Neckar-S-Bahn Beschluss: abgesetzt	VÖ/078/2018	Vorlage öffentlich
Ö 2.1	Nachtrag: 24.04.2018 Sachstandsbericht Haltepunkt Stettfeld-Weiher Beschluss: zur Kenntnis genommen	VÖ/079/2018	Vorlage öffentlich
Ö 3	Freizeitzentrum Hardtsee Erweiterung des Campingplatzes sowie Sanierung und Erweiterung des Sanitärgebäudes 2 Hier: 1. Vorstellung des Farbkonzeptes einschließlich der Bemusterung 2. Beschluss der öffentlichen Ausschreibung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VÖ/076/2018	Vorlage öffentlich
Ö 4	Städtebauliches Sanierungsgebiet "Ortskern III Ubstadt" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/067/2018	Vorlage öffentlich 20180411 OK III VU-Abgrenzung
Ö 5	Ausnahme zur Änderung der Dachneigung und Befreiung zur Änderung der Kniestockhöhe für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im Baugebiet "Ortserweiterung Süd" im OT Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/073/2018	Vorlage öffentlich
Ö 6	Befreiung zur geringfügigen Überschreitung der vorderen Baugrenze für ein Bauvorhaben zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen im Baugebiet "Nord-West" im OT Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/072/2018	Vorlage öffentlich
Ö 7	Einrichtung eines Mehrgenerationenparks / Bewegungsparcours im Ortsteil Ubstadt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VÖ/066/2018	Vorlage öffentlich Fotos Standort
Ö 8	Brandschutzmaßnahmen Rathaus Ubstadt hier: Errichtung von Treppenanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/068/2018	Vorlage öffentlich IMG 3882 IMG 3883 IMG 3885 IMG 3886 Schreiben LRA vom 16.03.2018
Ö 9	Brandschutzkonzept - Festlegung einer Obergrenze in der Sport- und Kulturhalle für maximal 1.250 Personen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/065/2018	Vorlage öffentlich
Ö 10	Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit - Neufassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/044/2018	Vorlage öffentlich 1. Zusammenfassung Änderung 2. Satzungsentwurf Entschädigungssatzung 3. Vergleich der Entschädigungen mit anderen Gemeinden
Ö 11	Anlegung von 30 Einzel- und Tiefgräbern im Friedhof Ubstadt Hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/064/2018	Vorlage öffentlich
Ö 12	Neues Wohnbaugebiet "Weiher Nord" im OT Weiher hier: Beauftragung eines privaten Erschließungsträgers und Abschluss eines Erschließungs- und Städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/071/2018	Vorlage öffentlich
Ö 13	Reparatur der Straßen- und Feldwegschäden 2018 Hier: Geänderte Verfahrensweise hinsichtlich der Straßen- und Feldwegreparaturarbeiten sowie Vergabe der Reparaturarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/063/2018	Vorlage öffentlich
Ö 14	Mietvertrag ASB - Gemeinde: 1. Nachtrag und Wirtschaftsplan Eigenbetrieb "Pflegeheim" für das Wirtschaftsjahr 2018, Änderung des Feststellungsbeschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/077/2018	Vorlage öffentlich Anlage Festellungsbeschluss
Ö 15	Änderung des Bebauungsplanes "Kuckuckswald" im OT Weiher im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/061/2018	Vorlage öffentlich Lageplan ru-Anlage zur GR-Vorlage Kuckuckswald
Ö 16	Verlängerung diverser wasserrechtlicher Erlaubnisse Hier: Beauftragung eines Ingenieurbüros zur Erstellung der erforderlichen Antragsunterlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/074/2018	Vorlage öffentlich
Ö 17	Optimierungsmaßnahme "Anpassung der Belüftungsregelung Teil II" der Kläranlage Ubstadt-Weiher Hier: Aufhebung der öffentlichen Ausschreibung der Armatur- und Rohrleitungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/070/2018	Vorlage öffentlich
Ö 18	Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO) - Spendeneingänge 1. Quartal 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/062/2018	Vorlage öffentlich
Ö 19	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 20	Mitteilungen und Anfragen
Ö 20.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Wasserenthärtung
Ö 20.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - LKW-Maut-Kontrollsäule
Ö 20.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Dach Kindergarten St. Nikolaus
Ö 20.4	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Bürgerbeteiligung Verkehrs- u. Dorfentwicklung Weiher
Ö 20.5	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - ÖPNV
Ö 20.6	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Barrierefreiheit beim Friedhof Ubstadt
Ö 20.7	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Verkehrssituation Kapellenstraße

Informationen

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