SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 12.12.2017 - 19:00-21:42 Uhr

Sitzung

GR/013/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

12.12.2017

Zeit

19:00-21:42 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verabschiedung des Haushaltsplans 2018 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung sowie über die Haushaltsbeschlüsse der Eigenbetriebe "Pflegeheim", "Freizeitzentrum Hardtsee", "Abwasserbeseitigung" und "Wasserwerk" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/179/2017	Vorlage öffentlich Anlage Satzung + Beschlüsse 2018 Haushaltsplan-Entwurf 2018
Ö 2	Verkehrsberuhigung südliche Hauptstraße in Weiher - Vorstellung der Entwurfsplanung für den Bereich Hahnenstraße des Kirchplatzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/169/2017	Vorlage öffentlich Vorlage öffentlich-Ortsmitte Weiher- Anlage
Ö 3	Neues Wohnbaugebiet im OT Weiher Aufstellung des Bebauungsplanes "Weiher Nord" im OT Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/181/2017	Vorlage öffentlich BPL Entwurf Weiher Nord
Ö 4	Neues Wohnbaugebiet im OT Ubstadt Aufstellung des Bebeauungsplanes "Tiefeweg" im OT Ubstadt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/180/2017	Vorlage öffentlich Detail Parkstreifen an der L554 Entwurf Tiefenweg A3 unmaßstäblich
Ö 5	Bauvorhaben zum Neubau einer Bäckereifiliale mit Tagescafé in der Ortsmitte Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/174/2017	Vorlage öffentlich Ansichten
Ö 6	Pflanzplanung für den umgestalteten Bereich Ortsdurchfahrt Stettfeld, Schönbornstraße / Zeuterner Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/177/2017	Vorlage öffentlich 51026-7 - 5.3-Pü Pflanzplanung Übersicht 201
Ö 7	Schulstatistik Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/172/2017	Vorlage öffentlich Entwurf Schulbericht 2017-18
Ö 8	Umbau der Wehranlage mit Brückenneubau bei der Unteren Mühle in Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/173/2017	Vorlage öffentlich
Ö 9	Änderung des Bebauungsplanes "Kuckuckswald" im OT Weiher im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB a) Änderungsbeschluss b) Beschluss zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Beschluss zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VÖ/170/2017	Vorlage öffentlich Geltungsbereich B-Plan Kuckuckswald
Ö 10	Breitbandprojekt Landkreis Karlsruhe hier: Betrauungsakt der Kommunen des Landkreises Karlsruhe an die BLK GmbH im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/178/2017	Vorlage öffentlich Entwurf Musterbetrauungsakt
Ö 11	Baulandumlegung "Zeuterner Straße Süd" im OT Stettfeld Anordnung der Umlegung für das Baugebiet "Zeuterner Straße Süd" in Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VÖ/171/2017	Vorlage öffentlich 279152 BPL Zeuterner Strasse Sued DEZ-2015-A3 500
Ö 12	Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung; Spendeneingänge 4. Quartal 2017 bis einschl. 12.12.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	VÖ/176/2017	Vorlage öffentlich
Ö 12.1	Nachtrag: 12.12.2017 Annahme von Spenden, § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO); Spendeneingänge 4. Quartal 2017 - weitere Eingänge bis 12.12.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VÖ/183/2017	Vorlage öffentlich
Ö 13	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 14	Mitteilungen und Anfragen
Ö 14.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Amphibienleiteinrichtung
Ö 14.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Abstufungskonzept paralleler Bundesstraßen