SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 21.11.2017

Sitzung

GR/012/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

21.11.2017

Zeit

19:00-21:20 Uhr

Anlage zu TOP 1 - Fragen d. Einwohner - Stelen

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 1.1	Bürgerfragestunde - Joachim Skowronek, Schafhaus 29, Stettfeld
Ö 2	Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2018 der Gemeinde Ubstadt-Weiher sowie der Eigenbetriebe "Pflegeheim", "Freizeitzentrum Hardtsee", "Abwasserbeseitigung" und "Wasserwerk" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/160/2017	Vorlage öffentlich
Ö 3	Neuerlass der Friedhofssatzung einschließlich Gebührensatzung - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/151/2017	Vorlage öffentlich Vorlage öffentlich-neue Friedhofssatzung-Anlage 1 Vorlage öffentlich-neue Friedhofssatzung-Anlage 2 Vorlage öffentlich-neue Friedhofssatzung-Anlage 3
Ö 4	Übersicht über verschiedene Steuern, Gebühren und Entgelte der Gemeinde Ubstadt-Weiher 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/162/2017	Vorlage öffentlich
Ö 5	Gebühren und Entgelte 2018 - Wasserzins; Festsetzung der Gebühren zum 01.01.2018; Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/163/2017	Vorlage öffentlich Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 6	Gebühren und Entgelte 2018 - Abwassergebühren; Festsetzung der Gebühren zum 01.01.2018; Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/161/2017	Vorlage öffentlich Anlage 1.1 Anlage 1.2 Anlage 1.3 Anlage 1.4 - 1.7 Anlage 1.8 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 - Änderungssatzung
Ö 7	Freigabe der öffentlichen Ausschreibung FFW-Fahrzeug Ubstadt HLF 10 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/164/2017	Vorlage öffentlich
Ö 8	Ehrenamtliche Entschädigung Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/165/2017	Vorlage öffentlich
Ö 9	Umrüstung der Kirchturmuhr in Stettfeld Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	VÖ/147/2017	Vorlage öffentlich
Ö 10	Ausnahme zur Änderung der Dachneigung für ein Bauvorhaben zur Erweiterung eines Wohnhauses im Bebauungsplangebiet "Überrück Erweiterung" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/158/2017	Vorlage öffentlich
Ö 11	Ausnahme zur Änderung der Dachform und Befreiung zur Überschreitung der Traufhöhe für ein Bauvorhaben zur Errichtung eines Doppelhauses mit Garagen im Bebauungsplangebiet "Steinacker", Ortsteil Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/157/2017	Vorlage öffentlich
Ö 12	Ausnahme zur Überschreitung der rückwärtigen Baugrenze, zur Änderung der Dachform in ein Pultdach und Flachdachanteil sowie Befreiung zur Überschreitung der zulässigen Traufhöhe für ein Bauvorhaben zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage im Bebauungsplangebiet "Steinacker Erweiterung" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/167/2017	Vorlage öffentlich
Ö 13	Freizeitzentrum Hardtsee - Erweiterung des Campingplatzes sowie Sanierung und Erweiterung des Sanitärgebäudes 2 - Beauftragung von Planungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/159/2017	Vorlage öffentlich
Ö 14	Freizeitzentrum Hardtsee - Vergabe von Reinigungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VÖ/155/2017	Vorlage öffentlich
Ö 15	Bildung und Besetzung des Umlegungsausschusses "Zeuterner Straße Süd" im Ortsteil Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VÖ/156/2017	Vorlage öffentlich Anlage Umlegungsausschuss
Ö 16	Mehrzweckhalle Stettfeld - Austausch der Hallen- und Bühnenleuchten in LED-Leuchten - Beauftragung von Planungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/149/2017	Vorlage öffentlich
Ö 17	Breitbandausbau - Mitverlegung Bereich Lußhardtstraße Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/168/2017	Vorlage öffentlich
Ö 18	Optimierungsmaßnahme der Kläranlage Ubstadt-Weiher hier: Anpassung der Belüftungsregelung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/166/2017	Vorlage öffentlich
Ö 19	Umsetzung der Eigenkontrollverordnung Teil 2; Kanalsanierung Hier: Zustimmung zum Sanierungsumfang, der Auftragserteilung für Ausführungsplanung und Bauleitung sowie zur öffentlichen Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/150/2017	Vorlage öffentlich
Ö 20	Mitteilungen und Anfragen
Ö 20.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Jugendforum
Ö 20.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Ortsmitte Stettfeld, Gerweck
Ö 20.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Kreisel Stettfeld
Ö 20.4	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Integrationsmanagerin
Ö 20.5	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Gedenkfeier Volkstrauertag - Rede des Geflüchteten
Ö 20.6	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Gedenkfeier Volkstrauertag - Rede des Bürgermeisters
Ö 20.7	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Kreisel Stettfeld
Ö 20.8	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Trinkwasserenthärtung
Ö 21	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: