Sitzung
GR/009/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Ubstadt
Datum
19.09.2017
Zeit
19:00-20:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Namensgebung Schulverbund Ubstadt-Weiher

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VÖ/126/2017
Ö 3
Feuerwehrbedarfsplan für die Jahre 2014 bis 2020
-hier: Änderung Teil E Fahrzeug-Konzeption

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/131/2017
Ö 4
Änderung des Bebauungsplanes "Fleisch" im OT Zeutern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 VÖ/128/2017
Ö 5
Änderung des Bebauungsplanes "Fleisch-Erweiterung" im OT Zeutern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 VÖ/129/2017
Ö 6
Erlass einer Veränderungssperre für einen Teil des Bebauungsplangebietes "Fleisch" im OT Zeutern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 VÖ/130/2017
Ö 7
Wechsel bei der Besetzung der Sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Umwelt und Technik

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/123/2017
Ö 8
Bestellung des Gutachterausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/124/2017
Ö 9
Altes Rathaus Zeutern - Nutzung einer bisherigen Wohnung durch Vereine

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VÖ/132/2017
Ö 10
Umbau Pfarrzentrum Weiher - Gemeindezusschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/133/2017
Ö 11
Feststellung der Jahresrechnung 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/120/2017
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 - Eigenbetrieb "Pflegeheim"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/098/2017
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 - Eigenbetrieb "Freizeitzentrum Hardtsee"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/100/2017
Ö 14
Jahresabschluss 2016 der Schwimmhalle Ubstadt sowie kumuliertes Ergebnis der Schwimmhalle und des Eigenbetriebs "Freizeitzentrum Hardtsee"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/118/2017
Ö 15
Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/099/2017
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 - Eigenbetrieb "Wasserwerk"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/102/2017
Ö 17
Auftragsvergabe über die Vermögenserfassung und -bewertung des Anlagevermögens der Gemeinde zur Erstellung der Eröffnungsbilanz für das Neue Kommunale Haushaltsrecht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/122/2017
Ö 18
Reinigungsdienst für die Gebäude am Freizeitzentrum Hardtsee
- Zustimmung zur beschränkten Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/121/2017
Ö 19
Neuausschreibung Umbau der Wehranlage mit Brückenumbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/127/2017
Ö 20
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 21.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Postfiliale Stettfeld
 
Ö 21.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Bereich Sportplatz Zeutern
 
Ö 21.3
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Geruch auf Weiherer Gemarkung
 
Ö 21.4
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Parkplätze Fischerei Zeutern