Sitzung
GR/008/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Ubstadt
Datum
25.07.2017
Zeit
19:00-22:21 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bauantrag zur Umnutzung eines Mehllagergebäudes zur Getreide- und Leguminosentrocknung im OT Zeutern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 VÖ/113/2017
Ö 2
Neues Wohnbaugebiet im OT Ubstadt
Aufstellung des Bebauungsplanes "Tiefeweg" im OT Ubstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/110/2017
Ö 3
Neues Wohnbaugebiet im OT Weiher
Aufstellung des Bebauungsplanes "Weiher-Nord" im OT Weiher und Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/111/2017
Ö 4
Sanierung Schulverbund
- Beauftragung weiterer Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 VÖ/105/2017
Ö 5
Pakt für Integration
- Information und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/104/2017
Ö 6
Antrag auf Befreiung zur Überschreitung des Baufensters durch untergeordnetes Bauteil (Balkon) und zur Überschreitung der Traufhöhe durch Nebengiebel für ein Bauvorhaben zum Neubau einer Doppelhaushälfte im Baugebiet "Kallenberg" OT Zeutern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/108/2017
Ö 7
Ausnahme zur Überschreitung der rückwärtigen Baugrenze um 10 % und Befreiung zur Änderung der Dachform und Dachneigung in ein Flachdach für ein Bauvorhaben zum Anbau an einen bestehenden Verkaufsraum im Baugebiet "Ortszentrum/Burgstraße" im OT Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VÖ/106/2017
Ö 8
Landessanierungsprogramm "Ortskern Zeutern"
1. Zustimmung zur Bewilligung eines erhöhten Fördersatzes von maximal 35 % mit einem Förderhöchstbetrag von 30.000 € gemäß Bewilligungsrichtlinien für ein Gebäude, das wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen und städtebaulichen Bedeutung erhalten bleiben soll.
2. Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung im Jahr 2017 von bisher 40.000 € um 60.000 € auf 100.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/112/2017
Ö 9
Umbau der Wehranlage bei der unteren Mühle in Zeutern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/114/2017
Ö 10
Sanierung/ Umgestaltung der Schafgartenstraße Ortsteil Zeutern
hier: Vergabe der Kanal (Neubau und Sanierung)- und Verkehrswegebauarbeiten sowie der Leerrohrverlegung der Breitbandversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/109/2017
Ö 11
Erneuerung des Prozessleitsystems (PLS) der Kläranlage
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/101/2017
Ö 12
Haushalts- und Finanzlage - Halbjahresbericht zum 30.06.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/103/2017
Ö 13
Beitritt zum Verein Metropolregion Rhein-Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/107/2017
Ö 14
Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO);
Spendeneingänge 2. Quartal 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/097/2017
Ö 15
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 16.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Radstreifen südlicher Ortseingang Stettfeld
 
Ö 16.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Fahrradgaragen am DB-Bahnhof in Ubstadt
 
Ö 16.3
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Einführung einer BürgerApp
 
Ö 16.4
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Begegnungsfest Waldmühle Zeutern
 
Ö 16.5
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Ausgleichstock
 
Ö 16.6
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - ÖPNV, Karlsruher Modell
 
Ö 16.7
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - 40. Dienstjubiläum Bürgermeister Löffler
 
Ö 16.8
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Ehemalige Pizzeria Stettfeld
 
Ö 16.9
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Veranstaltungen und Vermietungen der Vereinsgebäude im Bereich Kleebühl