Sitzung
GR/006/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Ubstadt
Datum
30.05.2017
Zeit
19:00-20:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Campingplatzentgelte am Hardtsee Ubstadt-Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/084/2017
Ö 2
Sanierung/Umgestaltung der Schafgartenstraße, Ortsteil Zeutern
hier: Vorstellung des Ausbaukonzepts und Zustimmung der öffentlichen und beschränkten Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/079/2017
Ö 3
Kurzparkzone Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VÖ/083/2017
Ö 4
Straßen- und Feldwegschäden 2017
Hier: Vergabe der Reparaturarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/077/2017
Ö 5
Umgestaltung der Unterdorfstr. 28 (Flst. 108) und Unterdorfstr. 30 (Flst. 109) im Rahmen des Landessanierungsprogramms (LSP) im Ortsteil Zeutern
Hier: Vergabe der Verkehrswegbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/078/2017
Ö 6
Ersatzbeschaffung Pritschenwagen des Gartenbautrupps

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Befangen: 0

 VÖ/082/2017
Ö 7
Änderung des Bebauungsplanes "Rosenberg-Abrundung" im Ortsteil Stettfeld im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VÖ/085/2017
Ö 8
Elisabeth-Veith-Stiftung;
- Verwendung der Erbschaft
- Verwendung von Mieterträgen/Zuführung zum Stiftungsvermögen 2016
- Feststellung des Stiftungsvermögens zum 31.12.2015 und 31.12.2016
- Neufassung der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/080/2017
Ö 9
Bundestagswahl 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/086/2017
Ö 10
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 11.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Orientierungslauf
 
Ö 11.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Kreisjugendfeuerwehrlager
 
Ö 11.3
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Verkehr Kallenberger Weg
 
Ö 11.4
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Verkehrssituation Dorfgrabenstraße