Sitzung des Gemeinderates - 30.05.2017 - 19:00-20:08 Uhr

Sitzung
GR/006/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Ubstadt
Datum
30.05.2017
Zeit
19:00-20:08 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Campingplatzentgelte am Hardtsee Ubstadt-Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/084/2017
Ö 2Sanierung/Umgestaltung der Schafgartenstraße, Ortsteil Zeutern
hier: Vorstellung des Ausbaukonzepts und Zustimmung der öffentlichen und beschränkten Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/079/2017
Ö 3Kurzparkzone Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VÖ/083/2017
Ö 4Straßen- und Feldwegschäden 2017
Hier: Vergabe der Reparaturarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/077/2017
Ö 5Umgestaltung der Unterdorfstr. 28 (Flst. 108) und Unterdorfstr. 30 (Flst. 109) im Rahmen des Landessanierungsprogramms (LSP) im Ortsteil Zeutern
Hier: Vergabe der Verkehrswegbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/078/2017
Ö 6Ersatzbeschaffung Pritschenwagen des Gartenbautrupps

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Befangen: 0

 VÖ/082/2017
Ö 7Änderung des Bebauungsplanes "Rosenberg-Abrundung" im Ortsteil Stettfeld im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VÖ/085/2017
Ö 8Elisabeth-Veith-Stiftung;
- Verwendung der Erbschaft
- Verwendung von Mieterträgen/Zuführung zum Stiftungsvermögen 2016
- Feststellung des Stiftungsvermögens zum 31.12.2015 und 31.12.2016
- Neufassung der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/080/2017
Ö 9Bundestagswahl 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/086/2017
Ö 10Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 11Mitteilungen und Anfragen 
Ö 11.1Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Orientierungslauf 
Ö 11.2Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Kreisjugendfeuerwehrlager 
Ö 11.3Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Verkehr Kallenberger Weg 
Ö 11.4Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Verkehrssituation Dorfgrabenstraße