SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 04.04.2017 - 19:00-21:20 Uhr

Sitzung

GR/004/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

04.04.2017

Zeit

19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Neubau eines Feuerwehrhauses beim Sportplatz Zeutern - Grundsatzentscheidung - Beauftragung von Planungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/049/2017	Vorlage öffentlich FFW Haus Z Analyse des Bestandes Studie Feuerwehrhaus Zeutern
Ö 2	Kriminal- und Verkehrsstatistik 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/052/2017	Vorlage öffentlich
Ö 3	Änderung der Richtlinien zum Mitteilungsblatt Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/056/2017	Vorlage öffentlich Mitteilungsblattrichtlinien Änderungsvorschlag 2017
Ö 4	Umbau der Wehranlage bei der unteren Mühle in Zeutern und Sanierung der Fußwegüberführung Falltorstraße / Katzbach in Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/054/2017	Vorlage öffentlich Entwurfsplan Fotos Wehranlage + Fußweg
Ö 5	Überplanung eines Grundstückes in der Kapellenstraße in Zeutern und Festlegung der Verkaufskriterien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/038/2017	Vorlage öffentlich 279352 Einbeziehungssatzung Kapellenstraße 23 03 2017 - WENDE - Fotos Satzung
Ö 6	Antrag auf Befreiung zur geringfügigen Überschreitung der vorderen Baugrenze durch einen Balkon für ein Bauvorhaben im Baugebiet "Überrück-Erweiterung" im OT Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/051/2017	Vorlage öffentlich
Ö 7	Verbesserung der Lüftungsanlage in der Mehrzweckhalle Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/055/2017	Vorlage öffentlich
Ö 8	Bildband Ubstadt-Weiher - Neuauflage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/048/2017	Vorlage öffentlich
Ö 9	Antrag auf Verlängerung der bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme und Sole zu gewerblichen Zwecken im Feld Waghäusel-Philippsburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/050/2017	Vorlage öffentlich Karte-Gemeindegrenzen Karte-Topografie
Ö 10	Friedhofsangelegenheiten - Kostenbeteiligung an Wegebauarbeiten im neuen Gärtnergrabfeld im Friedhof Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/053/2017	Vorlage öffentlich GestaltungsvorschlagFriedhof
Ö 11	Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO) - Spendeneingänge 1. Quartal 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/047/2017	Vorlage öffentlich
Ö 12	Öffentliche Bekanntgaben
Ö 12.1	Öffentliche Bekanntgaben - Aushang Sterbefälle
Ö 12.2	Öffentliche Bekanntgaben - Einladung SG HaWei
Ö 13	Wünsche und Anregungen
Ö 13.1	Wünsche und Anregungen öffentlich - Rauchentwicklung in der Schwimmhalle