Sitzung
GR/003/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Ubstadt
Datum
14.03.2017
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 1.1
Bürgeranfrage - Alfred Fuchs
 
Ö 1.2
Bürgeranfrage - Tatjana Trautwein
 
Ö 1.3
Bürgeranfrage - Walter Leiser
 
Ö 1.4
Bürgeranfrage - Tatjana Trautwein
 
Ö 2
Bebauungsplan "Tiefeweg" im OT Ubstadt
hier: Festlegung der Anbindungen des Baugebietes an die Unteröwisheimer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/041/2017
Ö 3
Baugebiete "Tiefeweg" im OT Ubstadt und "Zeuterner Straße Süd" im OT Stettfeld
hier: Beauftragung eines privaten Erschließungsträgers und Abschluss eines Erschließungs- und Städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/040/2017
Ö 4
Anschlussunterbringung für Asylbewerber
- Kombimodell (Gemeinschaftsunterkunft und Anschlussunterbringung gemeinsam mit dem Landkreis Karlsruhe)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/046/2017
Ö 5
Änderung des Bebauungsplanes "Rosenberg Abrundung" im OT Stettfeld im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
a) Änderungsbeschluss
b) Beteiligung der Öffentlichkeit
c) Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VÖ/042/2017
Ö 6
Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten in der Schönbornstraße im OT Stettfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/044/2017
Ö 7
Baumkataster - Auftrag zur Ersterfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/043/2017
Ö 8
Bildung von Haushaltsresten zum 31.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/045/2017
Ö 9
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 10
Öffentliche Bekanntgaben
 
Ö 10.1
Öffentliche Bekanntgaben - DB-Bauarbeiten zur Erneuerung von Streckengleisen und Weichen in der Zeit vom 11.03. bis 17.05.2017 auf der Bahnstrecke Wiesloch-Walldorf bis Bruchsal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Öffentliche Bekanntgabe - Postfiliale Weiher

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Wünsche und Anregungen
 
Ö 11.1
Wünsche und Anregungen öffentlich - Parksituation Dorfgrabenstraße
 
Ö 11.2
Wünsche und Anregungen öffentlich - Wasserentnahme auf dem Friedhof Ubstadt
 
Ö 11.3
Wünsche und Anregungen öffentlich - Natursteinmauer beim Friedhof Weiher
 
Ö 11.4
Wünsche und Anregungen öffentlich - Jugendschutzteams beim Fastnachtsumzug Ubstadt