Sitzung
GR/002/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Ubstadt
Datum
21.02.2017
Zeit
19:00-21:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kreisverkehrsplatz B 3/L 552, B 3-Erweiterungsbereiche und Aufweitung L 552
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/024/2017
Ö 1.1
Kreisverkehrsplatz B 3/L 552, B 3-Erweiterungsbereiche und Aufweitung L 552
- Ergänzung Vergabevorschlag großräumige Verkehrsumleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/037/2017
Ö 2
Gemeindeentwicklung Ubstadt-Weiher - Abschluss des Beteiligungsprozesses "Familienfreundliche Kommune"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/023/2017
Ö 3
Umgestaltung der Unterdorfstr. 28 (Flst. 108) und Unterdorfstr. 30 (Flst. 109) im Rahmen des Landessanierungsprogrammes (LSP) im Ortsteil Zeutern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/029/2017
Ö 4
Reparatur der Straßen- und Feldwegschäden 2017
Hier: Beschluss zur vorgezogenen beschränkten Ausschreibung für Asphalt- und Pflasterarbeiten sowie zur Preiseinholung der Rissesanierung, dem Patch-System und dem DSK-Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/017/2017
Ö 5
Kanalreinigung 2017
a) Beschluss zur Reinigungsstrategie
b) Beschluss zur öffentlichen Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/022/2017
Ö 6
Sachstandsbericht Schulsozialarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VÖ/030/2017
Ö 7
Sachstandsberichte Offene Jugendarbeit und Familienzentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VÖ/032/2017
Ö 8
Bericht der Flüchtlings- und Integrationsbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VÖ/033/2017
Ö 9
Antrag auf Befreiung zur Änderung der Dachform in ein Flachdach für einen Nebengiebel zum Bauvorhaben zum Umbau und Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses im Baugebiet "Ortserweiterung Süd" im OT Stettfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/026/2017
Ö 10
Kommunales Energiemanagement Ubstadt-Weiher
hier: Verlängerung der Zusammenarbeit mit der Umwelt- und Energieagentur Kreis Karlsruhe für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/025/2017
Ö 11
Antrag auf Befreiung von den festgesetzten Gebäudehöhen bei Doppelhaushälften für ein Bauvorhaben zum Neubau einer Doppelhaushälfte mit Fertiggarage im Baugebiet "Nord-West Erweiterung" im OT Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/027/2017
Ö 12
Antrag auf Nutzungsänderung bestehender Hotelzimmer im 1. OG in betreutes Wohnen für die Dauer von 2 Jahren im unverplanten Innenortsbereich in der Hauptstraße des Ortsteiles Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/028/2017
Ö 13
Kelterhaus Ubstadt
- Modifizierung des Bauantrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/035/2017
Ö 14
Verbesserung des Hochwasserschutzes am Kraichbach auf Gemarkung Ubstadt-Weiher
- Beauftragungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/034/2017
Ö 15
Beauftragung von Ingenieurleistungen für
a) Hochwasserschutzkonzept Besingbach und
b) Erstellung Beckenbetriebsplan für das HRB Katzbach/Zeutern Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen

 VÖ/036/2017
Ö 16
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Öffentliche Bekanntgaben
 
Ö 18
Wünsche und Anregungen
 
Ö 18.1
Wünsche und Anregungen öffentlich - Umleitung/Sperrung Zeuterner Straße
 
Ö 18.2
Wünsche und Anregungen öffentlich - Vorfall am 19.02.2017 am Hardtsee