Sitzung
GR/001/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Ubstadt
Datum
24.01.2017
Zeit
19:00-21:24 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Nachtrag: 12.01.2017 Nummer 1
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Verabschiedung Haushaltsplan 2017 sowie Haushaltsbeschlüsse Eigenbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/009/2017
Ö 3
Aufstellung des Bebauungsplanes "Verlängerte Wiesenstraße" im OT Zeutern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/013/2017
Ö 4
Bauantrag zur Nutzungsänderung von einem Wohn- und Geschäftshaus in ein Mehrfamilienhaus mit 9 Wohneinheiten in der Zeuterner Straße im OT Stettfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VÖ/012/2017
Ö 5
Antrag auf Ausnahme von der festgesetzten Dachform und Dachneigung, sowie Befreiung zur geringfügigen Überschreitung der vorderen Baugrenze für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage und Carport im Baugebiet "Mulde" im OT Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/006/2017
Ö 6
Antrag auf Befreiungen von der Traufhöhe, dem Stauraum vor Garagen und der geringfügigen Überschreitung der rückwärtigen Baugrenze durch Balkone für ein Bauvorhaben zum Neubau eines 3-Familienhauses im Baugebiet "Überrück-Erweiterung" im OT Ubstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/011/2017
Ö 7
Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" und der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan im OT Weiher im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/008/2017
Ö 8
Änderung des Bebauungsplanes "Ortserweiterung Süd" im OT Stettfeld im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/007/2017
Ö 9
Breitbandverkabelung - Mitverlegung Backbone BLK im Bereich Bruchsaler Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/015/2017
Ö 10
Rathaus Ubstadt, Brandschutz
Beauftragung von Planungsleistungen an ein Architekturbüro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/010/2017
Ö 11
Sanierung der Schmutzwasserschnecke C1 im Hebewerk II der Kläranlage
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/004/2017
Ö 12
Sanierung der Regenwasser-Reserveschnecke im Hebewerk "Hauptstraße", Weiher
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/003/2017
Ö 13
Trägerdarlehen Haushalt 2017;
Aufnahme eines Trägerdarlehens für den Eigenbetrieb "Freizeitzentrum Hardtsee"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/001/2017
Ö 14
Baumaßnahme Ortsmitte Stettfeld - Minikreisel, Aufweitung Zeuterner Straße, B3-Erweiterungsbereiche
hier: Großräumige Verkehrsumleitung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VÖ/014/2017
Ö 15
Hochwasserschutzkonzeption Kraichbach
- Sachstandsinformation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VÖ/016/2017
Ö 16
Annahme von Spenden, § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO);
Spendeneingänge 4. Quartal 2016 - weitere Eingänge vom 14. - 30.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VÖ/005/2017
Ö 17
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 18
Öffentliche Bekanntgaben
 
Ö 18.1
Öffentliche Bekanntgaben - Kindergarten St. Nikolaus
 
Ö 19
Wünsche und Anregungen
 
Ö 19.1
Wünsche und Anregungen öffentlich - Feste während des Kreiselumbaus
 
Ö 19.2
Wünsche und Anregungen öffentlich - Dachstuhlbrand in Zeutern