SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 13.12.2016 - 19:00-20:32 Uhr

Sitzung

GR/013/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

13.12.2016

Zeit

19:00-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2017 der Gemeinde Ubstadt-Weiher sowie der Eigenbetriebe "Pflegeheim", "Freizeitzentrum Hardtsee", "Abwasserbeseitigung" und "Wasserwerk" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/191/2016	Vorlage öffentlich
Ö 2	Steuersätze 2017 und Umsetzung der Vorschläge der Haushaltsstrukturkommission Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/193/2016	Vorlage öffentlich
Ö 3	Anpassung der Entgelte für das Freizeitzentrum Hardtsee Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/195/2016	Vorlage öffentlich Entgeltordnung ab 01-01-2017
Ö 4	Antrag auf Ausnahme von der festgesetzten Dachform und Dachneigung, sowie Befreiung vom Straßenabstand für Garagen für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im Baugebiet „Steinacker-Erweiterung" im OT Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/189/2016	Vorlage öffentlich
Ö 5	Antrag auf Befreiung von § 29 Wassergesetz zur Unterschreitung des Gewässerrandstreifens für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses im OT Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/190/2016	Vorlage öffentlich
Ö 6	K 3575 Umgehungsstraße Bad Schönborn -Positionierung zur weiteren Vorgehensweise Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/194/2016	Vorlage öffentlich
Ö 7	Verdeutlichung des Durchfahrtsverbotes zwischen den Ortsteilen Ubstadt und Zeutern auf dem Kallenberger Weg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VÖ/196/2016	Vorlage öffentlich Beschilderungsvorschlag
Ö 8	Feuerwehrkostenersatzsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/197/2016	Vorlage öffentlich Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Gemeindefeuerwehr
Ö 9	Besetzung der Sachkundigen Einwohner im Verwaltungsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/188/2016	Vorlage öffentlich
Ö 10	Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO); Spendeneingänge 4. Quartal 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	VÖ/192/2016	Vorlage öffentlich
Ö 10.1	Annahme von Spenden, § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO); Spendeneingänge 4. Quartal 2016 - weitere Eingänge bis 13.12.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	VÖ/198/2016	Vorlage öffentlich
Ö 11	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 12	Öffentliche Bekanntgaben
Ö 12.1	Öffentliche Bekanntgaben - Bundesverkehrswegeplan
Ö 12.2	Öffentliche Bekanntgaben - Schulverbund/Zweig Werkrealschule
Ö 13	Wünsche und Anregungen