SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 22.11.2016

Sitzung

GR/012/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

22.11.2016

Zeit

19:00-21:22 Uhr

Beschlüsse

Ö 1	Bürgerfragestunde
Ö 1.1	Dieter Wagner, Obere Str. 13, Ubstadt
Ö 1.2	Klaus Brenner, Zeuterner Straße 23, Stettfeld
Ö 2	Ortsmitte Stettfeld - Beschluss zur Gestaltung des Pflasterbelags Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/182/2016	Vorlage öffentlich
Ö 3	Gebühren und Entgelte 2017 - Wasserzins; Festsetzung der Gebühren zum 01.01.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/170/2016	Vorlage öffentlich Anlage 1 - Neukalkulation Wassergebühren Anlage 2 - Gewinne und Verluste aus Vorjahren Anlage 3 - Wasserversorgungssatzung
Ö 4	Übersicht über verschiedene Steuern, Gebühren und Entgelte der Gemeinde Ubstadt-Weiher 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/169/2016	Vorlage öffentlich
Ö 5	Gebühren und Entgelte 2017 - Abwassergebühren; Festsetzung der Gebühren zum 01.01.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/171/2016	Vorlage öffentlich Anlage 1.1 Gebührensatz Schmutzwasser Anlage 1.2 Gebührensatz Niederschlagswasser Anlage 1.3 Straßenenwässerungsanteil Anlage 1.4 - 1.7 Gebührenkalkulation Anlage 1.8 Verteilerschlüssel Anlage 1.9 Gebührenentwicklung Anlage 2 Gewinne und Verlsute aus Vorjahren Anlage 3 Vergleichsberechnung Anlage 4 - Satzungsänderung
Ö 6	Schulstatistik Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/179/2016	Vorlage öffentlich Schulbericht 2016-17
Ö 7	Sanierung Hochwasserrückhaltebecken "Silzenwiesen" - Vergabe der Baumaßnahme Damminstandsetzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/181/2016	Vorlage öffentlich
Ö 8	Befreiung von der festgesetzten Dachneigung für ein Bauvorhaben zur Aufstockung eines Wohnhauses im Baugebiet "Schönig-Schleichel" im OT Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/172/2016	Vorlage öffentlich
Ö 9	Bauvoranfrage zur Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser mit 2 und 3 Wohneinheiten im unverplanten Innenortsbereich in der Salzbrunnenstraße des Ortsteiles Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/177/2016	Vorlage öffentlich
Ö 10	Änderung des Bebauungsplanes "Ortserweiterung Süd" im OT Stettfeld im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB a) Nochmaliger Änderungsbeschluss b) Erneute Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit c) Erneute Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/173/2016	Vorlage öffentlich 279322 BPL OrtserweiterungSued 14-Änd NOV 2016-A3
Ö 11	Bauvorhaben zum Neubau von zwei Doppelhäusern (4 Doppelhaushälften) im unverplanten Innenortsbereich in der Unterdorfstraße des Ortsteils Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/174/2016	Vorlage öffentlich
Ö 12	Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" und der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan im OT Weiher im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB a) Änderungsbeschluss b) Beteiligung der Öffentlichkeit c) Beteiligung der berührten Behörden undsonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/176/2016	Vorlage öffentlich Ubstadt Weiher BPL Nord West 11 11 16 A3
Ö 13	Mehrzweckhalle Stettfeld - Erweiterung von drei Damen-WC-Anlagen sowie einem Behinderten-WC hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VÖ/178/2016	Vorlage öffentlich
Ö 14	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 15	Öffentliche Bekanntgaben
Ö 15.1	Öffentliche Bekanntgaben - Fa. Goodyear, Philippsburg
Ö 15.2	Öffentliche Bekanntgaben - Sperrung des Weges bei der Kirche Stettfeld
Ö 16	Wünsche und Anregungen
Ö 16.1	Wünsche und Anregungen öffentlich - Gedenkfeier Volkstrauertag

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