SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 16.05.2023

Sitzung

GR/005/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

16.05.2023

Zeit

19:00-22:02 Uhr

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dächern in Ubstadt-Weiher Hier: Zusammenarbeit mit der BürgerEnergieGenossenschaft Kraichgau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/064/2023	Vorlage öffentlich Mustervertrag zur Installation und Nutzung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dachflächen Präsentation BürgerEnergieGenossenschaft Kraichgau Vorlage für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik vom 27.04.2023
Ö 3	Kommunale Wärmeplanung Hier: Regionale Wärmeausbaustrategie im Landkreis Karlsruhe (Tiefengeothermie) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/065/2023	Vorlage öffentlich Gesellschaftsvertrag PEG Regionaler Wärmeverbund GmbH & Co.KG Gesellschaftsvertrag PEG Verwaltungs GmbH Mustervorlage für alle Gemeinderäte bzgl. der Beteiligung der Gemeinden an der PEG Präsentation Gemeinderatssitzung Ubstadt-Weiher Vorlage für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik vom 27.04.2023 Wirtschaftsplan PEG Regionaler Wärmeverbund GmbH & Co.KG
Ö 4	Neues Wohnbaugebiet "Tiefeweg" in Ubstadt Hier: Vorstellung der Infrastrukturplanung und der Erschließungskosten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/069/2023	Vorlage öffentlich Präsentation Infrastruktur, Erschließungskosten, Zeitplan
Ö 5	Errichtung einer viergruppigen Kindertagesstätte mit zwei Arztpraxen in der Ortsmitte Zeutern - Durchführung der Vergabeverfahren nach VGV 2016 i. d. F. 06-2021 für Architekten- und Ingenieurleistungen / Festlegung der Rahmenbedingungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/071/2023	Vorlage öffentlich 240-030 Wertungsmatrix AG 1,2,3 + 8 15.05.2023 240-030 Wertungsmatrix AG 4,5 + 6 15..05.2023 240-030 Wertungsmatrix Tragwerksplanung 15.05.2023 Wertungsmatrix Objektplanung Gebäude 25.04.2023 Vorabzug
Ö 6	12. Änderung des Bebauungsplanes "Kuckuckswald" im Ortsteil Weiher sowie 14. Änderung zur 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/059/2023	Vorlage öffentlich Abwägung Bebauungsplan Anregungen FNP gemäß §§ 4(1), 3(1) BauGB Bebauungsplanänderungsentwurf zeichnerischer Teil Entwurf Änderung Flächennutzungsplan
Ö 7	Umgestaltung der Kreisstraße K3586 im Bereich "Weiheräcker/Besingstraße" in der Ortsdurchfahrt Zeutern, einschließlich Fahrbahndeckensanierung, Gehweg, Kanal, etc. - Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/072/2023	Vorlage öffentlich
Ö 8	11. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ubstadt" im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: abgesetzt	VÖ/060/2023	Vorlage öffentlich Abwägung Änderungssatzung Begründung
Ö 9	Städtebauliches Sanierungsgebiet "Ortskern Zeutern" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/056/2023	Vorlage öffentlich Abgrenzungsplan Sanierungssatzung
Ö 10	Befreiung zur Überschreitung der seitlichen Baugrenze und von der Art der baulichen Nutzung für ein Bauvorhaben zur Errichtung einer DHL-Packstation im Bebauungsplan "SB-Markt Ubstadt" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VÖ/063/2023	Vorlage öffentlich Ansichten Lageplan
Ö 11	Befreiung zur Überschreitung der rückwärtigen Baugrenze für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Heizgebäudes und Betonmischanlage im Gewerbegebiet "Fleisch" im Ortsteil Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	VÖ/054/2023	Vorlage öffentlich
Ö 12	Neubau Regenüberlaufbecken (RÜB) 4 in Stettfeld Hier: Vergabe Planungsaufträge und Beschluss öffentliche Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/061/2023	Vorlage öffentlich
Ö 13	Sanierung/Umbau/Ertüchtigung Regenüberlaufbecken "Wiesenstraße" im Ortsteil Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/057/2023	Vorlage öffentlich Bild
Ö 14	Klärschlammverwertung ab dem 01.01.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/053/2023	Vorlage öffentlich
Ö 15	Kanalreinigung 2023 Hier: Beschluss zur Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/058/2023	Vorlage öffentlich
Ö 16	Nachtrag: 15.05.2023 Reparatur der Straßen- und Feldwegschäden 2023 Hier: Vergabe der Reparaturarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/062/2023	Vorlage öffentlich Feldwegreparaturarbeiten Stettfeld Feldwegreparaturarbeiten Ubstadt Feldwegreparaturarbeiten Weiher Feldwegreparaturarbeiten Zeutern Straßenreparaturarbeiten Stettfeld Straßenreparaturarbeiten Ubstadt Straßenreparaturarbeiten Weiher Straßenreparaturarbeiten Zeutern
Ö 17	Beschaffungen Fuhrpark Bauhof - Ersatzbeschaffung Dreiseitenkipper mit Doppelkabine für den Bautrupp - Beschaffung Kehrmaschine Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/055/2023	Vorlage öffentlich Altfahrzeug Beispielbild Ersatzfahrzeug Beispielbild Kehrmaschine
Ö 18	Breitbandanbindung des Verwaltungsgebäudes beim Freizeitzentrum Hardtsee Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/067/2023	Vorlage öffentlich
Ö 19	Einführung einer Arbeitgebervergünstigung für das Deutschlandticket Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	VÖ/066/2023	Vorlage öffentlich
Ö 20	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 21	Mitteilungen und Anfragen
Ö 21.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Besuch aus Nünchritz
Ö 21.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Besuch Regierungspräsidentin Felder 12.07.2023
Ö 21.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - SB-Markt Zeutern

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: