SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 04.04.2023

Sitzung

GR/004/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

04.04.2023

Zeit

19:01-21:18 Uhr

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Umsetzung der Eigenkontrollverordnung: Kanalsanierungen Hier: Auftragsvergabe zur offenen Kanalsanierung am Kreisel an der B3 in Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/048/2023	Vorlage öffentlich
Ö 2	Neues Wohnbaugebiet in Ubstadt / Aufstellung des Bebauungsplanes "Tiefeweg" Hier: Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	VÖ/044/2023	Vorlage öffentlich Abwägung Entwurf Bebauungsplan zeichnerischer Teil Örtliche Bauvorschriften Schriftliche Festsetzungen Zeitplan bzgl. der weiteren Vorgehensweise, Stand 24.03.2023
Ö 3	5. Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West-Erweiterung" im Ortsteil Weiher im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/040/2023	Vorlage öffentlich Abwägung Bebauungsplan Textteil Bebauungsplan zeichnerischer Teil Begründung
Ö 4	7. Änderung des Bebauungsplanes "Häuser" im Ortsteil Ubstadt im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/039/2023	Vorlage öffentlich Abwägung Bebauungsplan Textteil Bebauungsplan zeichnerischer Teil Begründung
Ö 5	4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Sand" nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/128/2022	Vorlage öffentlich Abwägung Bebauungsplan zeichnerischer Teil
Ö 6	Neubau eines Kindergartens mit Arztpraxen/Wohnungen in der Ortsmitte Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VÖ/028/2023	Vorlage öffentlich Machbarkeitsstudie Kita Zeutern 2023-03-02
Ö 7	Betonsanierungsarbeiten an der Hubstufe II und am Denitrifikationsbecken II der Kläranlage Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/037/2023	Vorlage öffentlich Betonsanierungen Bilder DNB II Betonsanierungen Bilder Hubstufe II Übersichtsplan Kläranlage
Ö 8	Reparatur der Straßen- und Feldwegschäden 2023 Hier: Vergabe der Reparaturarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/038/2023	Vorlage öffentlich
Ö 9	Mögliches Parkraumkonzept für Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/047/2023	Vorlage öffentlich
Ö 10	Freizeitzentrum Hardtsee – Strompauschale und Grillverbot Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/045/2023	Vorlage öffentlich
Ö 11	Annahme von Spenden, § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung; Spendeneingänge 1. Quartal 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VÖ/042/2023	Vorlage öffentlich Präsentation Annahme von Spenden
Ö 12	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 13	Mitteilungen und Anfragen / Verschiedenes
Ö 13.1	Mitteilungen und Anfragen / Verschiedenes öffentlich - Holzverlosung
Ö 13.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Querungshilfe B 3 Ubstadt
Ö 13.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Schülerverkehr Ubstadt-Weiher - Forst
Ö 13.4	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Post-Pack-Station
Ö 13.5	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Nünchritz
Ö 13.6	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Europa-Gemeinderat
Ö 13.7	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Wasserversorgung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: