SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 14.02.2023 - 19:00-21:52 Uhr

Sitzung

GR/002/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

14.02.2023

Zeit

19:00-21:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Regionalplan 1. Fortschreibung des Regionalplans 2. Teilfortschreibung des Regionalplans - regionalbedeutsame Windenergieanlagen 3. Teilfortschreibung des Regionalplans - regionalbedeutsame Photovoltaikfreiflächenanlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	VÖ/014/2023	Vorlage öffentlich Hinweiskarte Photovoltaik Hinweiskarte Wind
Ö 2	Ausbau/Neubau von Schienengütertrassen - Bahnprojekt Mannheim-Karlsruhe Beschluss: zur Kenntnis genommen	VÖ/018/2023	Vorlage öffentlich Bahnstrecke
Ö 3	Kommunale Wärmeplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	VÖ/015/2023	Vorlage öffentlich Mustervorlage der Umwelt- und Energieagentur Präsentation Kommunale Wärmeplanung
Ö 4	Ergebnis der Machbarkeitsstudie für die Ortsmitte von Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/006/2023	Vorlage öffentlich
Ö 5	Reparatur der Straßen- und Feldwegschäden 2023 Hier: Beschluss zur vorgezogenen öffentlichen Ausschreibung (LOS-Verfahren) für Asphalt- und Pflasterarbeiten, sowie zur Preiseinholungder Rissesanierung, dem Patch-System und dem DSK-Verfahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/017/2023	Vorlage öffentlich
Ö 6	Stärkung der Schulsozialarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VÖ/019/2023	Vorlage öffentlich
Ö 7	Kommunalwahlen 2024 - Sitzverteilung im Gemeinderat bei Unechter Teilortswahl Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VÖ/016/2023	Vorlage öffentlich Sitzverteilung 2024
Ö 8	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 13. Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" im Ortsteil Weiher im Bereich der Grundstücke Westring 10-20 im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/012/2023	Vorlage öffentlich Bebauungsplanentwurf zeichnerischer Teil
Ö 9	11. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ubstadt" im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/013/2023	Vorlage öffentlich
Ö 10	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 11	Mitteilungen und Anfragen
Ö 11.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Mehrgenerationenpark
Ö 11.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Glasfaserausbau