Sitzung des Gemeinderates - 24.01.2023 - 19:01-21:00 Uhr

Sitzung
GR/001/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Ubstadt
Datum
24.01.2023
Zeit
19:01-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner 
Ö 1.1Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner - Co-Working-Spaces 
Ö 1.2Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner - Beleuchtung und Parkverhalten Großgartenweg Ubstadt 
Ö 2Verabschiedung des Haushaltsplans 2023; Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für den Gemeindehaushalt sowie Beschlüsse über die Feststellung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe "Pflegeheim", "Hardtsee", "Abwasserbeseitigung" und "Wasserwerk"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/011/2023
Ö 3Umsetzung der Eigenkontrollverordnung EKVO; Kanalsanierung
Hier: Zustimmung zum Sanierungsumfang, der Auftragserteilung an das Ingenieurbüro Willaredt und den öffentlichen Ausschreibungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/003/2023
Ö 4Ertüchtigung Regenüberlaufbecken Hinterwiese Ubstadt
Hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/004/2023
Ö 57. Änderung des Bebauungsplanes "Häuser" im Ortsteil Ubstadt im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/005/2023
Ö 65. Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West-Erweiterung" im Ortsteil Weiher im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/010/2023
Ö 7Konzeption, Instandsetzung und Neugestaltung der Außenanlage des Alfred-Delp-Schulzentrums Ubstadt-Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/007/2023
Ö 8Notstromversorgung Rathaus Ubstadt
Hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/002/2023
Ö 9Notstromaggregate der Kläranlage
Hier: Installation eines zusätzlichen Heizöl-Lagertanks

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/008/2023
Ö 10Verwendung von Stiftungsmitteln der Umweltstiftung
1. Zuschuss zur Beschaffung eines Mähers durch die Alternative Ecke e.V.;
2. Kauf einer Obstwiese zum Zwecke des Naturschutzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/009/2023
Ö 11Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung,
4. Quartal 2022 vom 08.12. - 31.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 VÖ/001/2023
Ö 12Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 13Mitteilungen und Anfragen 
Ö 13.1Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Baumaßnahmen K 3586, Zeutern 
Ö 13.2Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Anhörung "Wilde Weiden" 
Ö 13.3Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Gebühren Kindertagesstätten 
Ö 13.4Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Mehrzweckhalle Stettfeld 
Ö 13.5Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Häckselplatz 
Ö 13.6Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Glascontainer Weiher 
Ö 13.7Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Holzvergabe