SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 13.12.2022

Sitzung

GR/012/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

13.12.2022

Zeit

19:01-21:02 Uhr

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2023 der Gemeinde Ubstadt-Weiher sowie der Eigenbetriebe "Pflegeheim", "Freizeitzentrum Hardtsee", "Abwasserbeseitjigung" und "Wasserwerk" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/161/2022	Vorlage öffentlich
Ö 2	Neues Wohnbaugebiet in Weiher / Aufstellung des Bebauungsplanes "Weiher Nord" und Änderung des Flächennutzungsplanes Hier: Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/162/2022	Vorlage öffentlich Anregungen BPlan+FNP gemäß §§ 4(2), 3(2) BauGB Entwurf Bebauungsplan zeichnerischer Teil Entwurf der örtlichen Bauvorschriften Entwurf der schriftlichen Festsetzungen Entwurf zur 10. Änderung der 3. Fortschreibung des FNP
Ö 3	Neue Fahrradanlehnbügel mit begrünter Überdachung um das Rathaus Ubstadt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	VÖ/112/2022	Vorlage öffentlich Lageplan mit Fahrradparkern
Ö 4	Waldnaturschutzkonzeption für den Gemeindewald Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/155/2022	Vorlage öffentlich Anlage 1 - Waldnaturschutzkonzeption Ubstadt-Weiher Anlage 2 - Karte Waldrefugien Ubstadt-Weiher
Ö 5	Optimierung der Phosphat-Elimination der Kläranlage (Neubau der Fällmittelstation und Umrüstung auf 2-Punkt-Fällung) - Vergabe EMSR (elektronische Mess-, Steuer-, Regelungs-) und Maschinentechnik - Vergabe Bautechnik Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/153/2022	Vorlage öffentlich
Ö 6	Gehwegumbau von Asphalt- auf Pflasterbelag im Zuge des Kabelaustauschs der Fa. Netze BW im OT Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/149/2022	Vorlage öffentlich Lageplan Hebelstraße - Goethestraße Lageplan Hebelstraße - Hinterwiese
Ö 7	Glasfaseranbindung Kläranlage/Bauhof sowie Erdaushubdeponie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/160/2022	Vorlage öffentlich
Ö 8	Einrichtung einer naturnahen Kindergartengruppe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/163/2022	Vorlage öffentlich
Ö 9	Neukalkulation der Verwaltungsgebühren; Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/154/2022	Vorlage öffentlich Anlage 1 - Beschlussvorlage Anlage 2 - Verwaltungsgebührenkalkulation Anlage 3 - Verwaltungsgebührensatzung
Ö 10	Übersicht über verschiedene Steuern, Gebühren und Entgelte 2023 der Gemeinde Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/165/2022	Vorlage öffentlich
Ö 11	Gebühren und Entgelte 2023 - Wasserzins; Festsetzung der Gebühren zum 01.01.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/164/2022	Vorlage öffentlich Gebührenkalkulation 2023, Anlage im pdf-Format
Ö 12	Gebühren und Entgelte 2023 - Abwassergebühren; Festsetzung der Gebühren zum 01.01.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/166/2022	Vorlage öffentlich Anlage 1.1 Schmutzwassergebühren Anlage 1.2 Niederschlagswassergebühr Anlage 1.3 Straßenentwässerungsgebühr Anlage 1.4 - 1.7 Gebührenkalkulation Anlage 1.8 Verteilerschlüssel Anlage 1.9 Gebührenentwicklung Anlage 2 Vergleichsberechnung
Ö 13	Überplanmäßige Ausgaben, Abbruch Am Bergel 10/Abbruch Oberdorfstraße 12 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/168/2022	Vorlage öffentlich
Ö 14	§ 2 Umsatzsteuergesetz (UStG) - Optieren bis 31.12.2024/25 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/167/2022	Vorlage öffentlich VÖ GR 18.10.2016
Ö 15	Beauftragung eines Gutachters zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/169/2022	Vorlage öffentlich
Ö 16	Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO); Spendeneingänge 4. Quartal 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	VÖ/158/2022	Vorlage öffentlich Präsentation 4. Quartal 2022 Annahme von Spenden
Ö 16.1	Nachtrag: 08.12.2022 Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO); weitere Spendeneingänge 4. Quartal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/171/2022	Vorlage öffentlich
Ö 17	Nachtrag: 08.12.2022 Ersatzbeschaffung Mannschaftsbus mit Kipper des Gartenbautrupps -Eilbedürftige Entscheidung nach § 34 Abs. 2 GemO" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/170/2022	Vorlage öffentlich Betroffenes Fahrzeug KA-GB 1208
Ö 18	Nachtrag: 12.12.2022 Fortschreibung der Notstrom- und Krisenplanung - Eilbedürftige Entscheidung nach § 34 Abs. 2 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/172/2022	Vorlage öffentlich Fortschreibung Notstrom- und Krisenplanung
Ö 19	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 20	Mitteilungen und Anfragen
Ö 20.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Erneuerung B 3 zwischen Bruchsal und Ubstadt
Ö 20.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Baumaßnahme Zweckverband Wasserversorgung "Kraichbachgruppe"
Ö 20.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Buslinie 131
Ö 20.4	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Einbahnstraßenregelung Lußhardtstraße Stettfeld

Informationen

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Öffentlicher Teil: