SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 22.11.2022

Sitzung

GR/011/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

22.11.2022

Zeit

19:00-21:12 Uhr

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 1.1	Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner - Neue Fußgängerampel in Zeutern/Fahrradschutzstreifen
Ö 1.2	Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner - Einspruch Bauvorhaben Andreasplatz 8
Ö 1.3	Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner - Umgestaltung der K 3586 - TOP 2
Ö 2	Umgestaltung der Kreisstraße K3586 im Bereich "Weiheräcker/Besingstraße" in der Ortsdurchfahrt Zeutern, einschließlich Fahrbahndeckensanierung, Gehweg, Kanal, etc. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/146/2022	Vorlage öffentlich
Ö 3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Andreasplatz Nr. 8" im Ortsteil Ubstadt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/132/2022	Vorlage öffentlich Abwägung Artenschutzrechtliche Untersuchung Bebauungsplan zeichnerischer Teil Durchführungsvertrag Satzung Örtliche Bauvorschriften Schalltechnische Untersuchung Schriftliche Festsetzungen Vorhabenpläne
Ö 4	Befreiung zur Überschreitung der Traufhöhe bei einem Nebengiebel für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Zweifamilienhauses im Baugebiet "Überrück-Erweiterung" im Ortsteil Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/143/2022	Vorlage öffentlich
Ö 5	Ausnahme zur Überschreitung der Dachneigung für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten im Baugebiet "Hofäcker" im Ortsteil Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/145/2022	Vorlage öffentlich
Ö 6	Pflanzgerüst und Glyzinie Kirchplatz Weiher Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/141/2022	Vorlage öffentlich Stellungnahme des Ingenieurbüros Rothenhöfer
Ö 7	Bau einer Querungshilfe über die L 552 am östlichen Ortsrand in Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/133/2022	Vorlage öffentlich Querungshilfe Skizze
Ö 8	Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 - Kernhaushalt der Gemeinde - Eigenbetriebe der Gemeinde - Elisabeth-Veith-Stiftung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/142/2022	Vorlage öffentlich Anlage 1 Eröffnungsbilanz der Gemeinde Ubstadt-Weiher zum 01.01.2019 Anlage 2 Eröffnungsbilanz der Gemeinde Ubstadt-Weiher zum 01.01.2019 - techn. Ausdruck Anlage 3.1 Festgetellte Schlussbilanz 2018 Eigenbetrieb Pflegeheim Anlage 3.2 Eröffnungsbilanz Eigenbetrieb Pflegeheim 31.12.2018-01.01.2019 Anlage 4.1 Festgestellte Schlussbilanz 2018 Eigenbetrieb Hardtsee Anlage 4.2 Eröffnungsbilanz Eigenbetrieb Hardtsee 31.12.2018-01.01.2019 Anlage 5.1 Festgestellte Schlussbilanz 2018 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Anlage 5.2 Eröffnungsbilanz Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 31.12.2018-01.01.2019 Anlage 6.1 Festgestellte Schlussbilanz 2018 Eigenbetrieb Wasserwerk Anlage 6.2 Eröffnungsbilanz Eigenbetrieb Wasserwerk 31.12.2018-01.01.2019 Anlage 7 Eröffnungsbilanz Elisabeth-Veith-Stiftung 31.12.2018-01.01.2019
Ö 9	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 10	Mitteilungen und Anfragen
Ö 10.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - LEADER-Programm
Ö 10.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Planung K 3575
Ö 10.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - K 3584
Ö 10.4	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Schilder-Demonstration am Kreisel Ubstadt
Ö 10.5	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Bebauungsplan Andreasplatz 8, Ubstadt
Ö 10.6	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Weihnachtsbaum vor dem Rathaus

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: