Sitzung
GR/008/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Ubstadt
Datum
27.09.2022
Zeit
19:01-21:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 1.1
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner - Schwimmhalle
 
Ö 2
Verabschiedung des Wald-Betriebsplans 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/125/2022
Ö 3
Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes "Schönig I" im Ortsteil Stettfeld im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/120/2022
Ö 4
Ertüchtigung Regenüberlaufbecken Hinterwiese Ubstadt
Hier: Planungsauftrag und öffentliche Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/118/2022
Ö 5
Hochwasserrückhaltebecken Besingbach
- Zustimmung zur Beauftragung des Nachtrags Nr. 5 an die Fa. Stahl
- Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/121/2022
Ö 6
Notstromversorgung Rathaus Ubstadt
Hier: Zustimmung zur weiteren Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/124/2022
Ö 7
Notfallplan Energie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/122/2022
Ö 8
Kläranlage Ubstadt-Weiher
Hier: Optimierung der Vorklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/113/2022
Ö 9
Kläranlage Ubstadt-Weiher
Hier: Optimierung der Phosphat-Elimination der Kläranlage (Neubau der Fällmittelstation und Umrüstung auf 2-Punkt-Fällung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/115/2022
Ö 10
Nachtrag: 20.09.2022
Hebewerk "Deutsche Bahn" Ubstadt
- Vergabe Erneuerung von zwei Regenwasserschnecken
- Vergabe Installation eines Verteilerschachtbauwerks
- Vergabe Installation Zählerschrank für erhöhte Stromanschlussleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/117/2022
Ö 11
Miet-Arbeitsschutzkleidung für das Bauhofpersonal
Hier: Vertragsabschluss für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/116/2022
Ö 12
Sanierung des Rittergässchens im Ortsteil Zeutern
Hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/109/2022
Ö 13
Verkehrsberuhigung südliche Hauptstraße in Weiher
Hier; Beauftragung von Planung und Bauleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/110/2022
Ö 14
Erneuerung der Wasser- und Abwasserleitungen im Untergeschoss der Grundschule und Mehrzweckhalle in Stettfeld, sowie die Montage einer Photovoltaikanlage zur Stromgewinnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 VÖ/114/2022
Ö 15
NABU-Projekt "Natur-nah-dran"
Hier: Projektflächen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 VÖ/111/2022
Ö 16
Anordnung der Baulandumlegungen für die Neubaugebiete
a) "Tiefeweg" im Ortsteil Ubstadt
b) "Weiher Nord" im Ortsteil Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/123/2022
Ö 17
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 18.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Fußgängerüberweg beim Sportplatz Zeutern
 
Ö 18.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Pflegeheim Weiher
 
Ö 18.3
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Aktualisierter Gemeinderats-Terminplan
 
Ö 18.4
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Sandelkisten an den Spielplätzen