SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 26.07.2022

Sitzung

GR/007/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

26.07.2022

Zeit

19:00-21:59 Uhr

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Brennholzvergabe 2022/2023 und Festlegung der Preise Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VÖ/094/2022	Vorlage öffentlich
Ö 2	Neues Wohnbaugebiet in Weiher / Aufstellung des Bebauungsplanes "Weiher Nord" und Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/103/2022	Vorlage öffentlich Bisheriger zeichnerischer Teil des Bebauungsplanes (überholte Entwurfsfassung) Entwurf Bebauungsplan zeichnerischer Teil Entwurf Örtliche Bauvorschriften Entwurf Schriftliche Festsetzungen Entwurf zur 10. Änderung zur 3. Fortschreibung des FNP Fortgeschriebenes städtebauliches Konzept zur Aufstellung des Bebauungsplanes Städtebauliches Konzept mit Kennzeichnung der gegenüber der bisherigen Beschlusslage vorgenommenen Änderungen
Ö 3	Neues Wohnbaugebiet in Ubstadt / Aufstellung des Bebauungsplanes "Tiefeweg" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/104/2022	Vorlage öffentlich Bisheriger zeichnerischer Teil des Bebauungsplanes (überholte Entwurfsfassung) Fortgeschriebenes, städtebauliches Konzept zur Aufstellung des Bebauungsplanes Städtebauliches Konzept mit Kennzeichnung der gegenüber der bisherigen Beschlusslage vorgenommenen Änderungen
Ö 4	Aufstellung einer Satzung über die Zulässigkeit von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) für Ubstadt-Weiher Beschluss: abgesetzt	VÖ/106/2022	Vorlage öffentlich Lagepläne mit Abgrenzung des Geltungsbereiches der Satzung für die OT Ubstadt, Weiher, Stettfeld, Zeutern Vorentwurf Örtliche Bauvorschriften zur Satzung über die Zulässigkeit von Werbeanlagen
Ö 5	Sanierung des Rittergässchens im Ortsteil Zeutern Hier: Beschluss Sanierungskonzept und öffentliche Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/100/2022	Vorlage öffentlich Lageplan
Ö 6	Energiebericht 2021 und Anpassung Energiemanagement Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/102/2022	Vorlage öffentlich UbW Energiebericht 2021
Ö 7	Energie- und Wärmeplan für Ubstadt-Weiher 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/095/2022	Vorlage öffentlich Steckbrief Energieplan
Ö 8	Notfallplan Gas "Energie" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/105/2022	Vorlage öffentlich
Ö 9	Ausnahme zur Änderung der Dachform in ein Walmdach und Änderung der Dachneigung für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im Baugebiet "Nord-West" im Ortsteil Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/091/2022	Vorlage öffentlich
Ö 10	Bauvorhaben zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 12 Wohneinheiten im unverplanten Innenortsbereich des Ortsteiles Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/096/2022	Vorlage öffentlich
Ö 11	Befreiung zur geringfügigen Überschreitung der seitlichen Baugrenze für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im Baugebiet "Kleine Brückenwiese" im Ortsteil Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/097/2022	Vorlage öffentlich
Ö 12	Bau eines Mountainbike-Parks Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/099/2022	Vorlage öffentlich Mögliche Mountainbike-Strecke Familienzentrum
Ö 13	Satzung über die Stellplatzverpflichtung von Wohnungen (Stellplatzsatzung) für Ubstadt-Weiher a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/098/2022	Vorlage öffentlich Abwägung Satzung über die Stellplatzverpflichtung von Wohnungen (Stellplatzsatzung) Stellplatzsatzung (Plan) Stellplatzuntersuchung Stellplatzuntersuchung (Pläne)
Ö 14	Betrieb und Unterhaltung der Straßenbeleuchtung Hier: Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/092/2022	Vorlage öffentlich
Ö 15	Verkauf Zeuterner Straße 45 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/107/2022	Vorlage öffentlich Lageplan Luftbild Vermessungsplan (vorläufig)
Ö 16	Neukonzeption Bürgerabend 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	VÖ/101/2022	Vorlage öffentlich
Ö 17	Annahme von Spenden; Spendeneingänge 2. Quartal 2022 und Annahme einer Schenkung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	VÖ/093/2022	Vorlage öffentlich Präsentation 2. Quartal 2022 Annahme von Spenden
Ö 18	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 19	Mitteilungen und Anfragen
Ö 19.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Diebstahl des Gemeinde-Toilettenwagens
Ö 19.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Hochwasseschutz- und Ökologieprojekt Ubstadt-Weiher
Ö 19.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Hitze in den Schulklassenräumen
Ö 19.4	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Geflüchtete aus der Ukraine
Ö 19.5	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Mülldeponie Bruchsal

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: