Sitzung
GR/006/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Ubstadt
Datum
28.06.2022
Zeit
19:01-22:04 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 1.1
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner - Umstellung der Straßenbeleuchtung
 
Ö 1.2
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner - Kindergartenplätze
 
Ö 1.3
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner - Hardtsee
 
Ö 1.4
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner - Bebauungsplan "Nord-West-Erweiterung" Weiher
 
Ö 1.5
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner - Kindergarten Weiher, Zubuchungstage
 
Ö 1.6
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner - Glasfaserausbau
 
Ö 1.7
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner - Starkregenmanagement
 
Ö 2
Kinderbetreuungsangelegenheiten
- Kindergartenbedarfsplanung
- Abrechnung Kindergartenbetriebskosten 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VÖ/059/2022
Ö 3
Festsetzung Kindergartenbeiträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VÖ/083/2022
Ö 4
Änderungen Ticketverkauf und Öffnungszeiten Hardtsee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VÖ/090/2022
Ö 5
Umgestaltung der Kreisstraße K3586 im Bereich "Weiheräcker/Besingstraße" in der Ortsdurchfahrt Zeutern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VÖ/085/2022
Ö 6
9. Änderung des Bebauungsplanes "Ortserweiterung Ost" im Ortsteil Stettfeld im beschleunigten Verfahren nach §13a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VÖ/078/2022
Ö 7
4. Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West-Erweiterung" im Ortsteil Weiher im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/080/2022
Ö 8
Befreiung zur Überschreitung der Traufhöhe und Änderung der Firstrichtung für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im Baugebiet "Steinacker" im Ortsteil Zeutern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/079/2022
Ö 9
Notstromversorgung Rathaus Ubstadt
a) Zustimmung zur Aufhebung der Ausschreibung zur Notstromversorgung
b) Zustimmung zur freihändigen Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/087/2022
Ö 10
Straßenbeleuchtungskonzept 2021 der Gemeinde Ubstadt-Weiher
Hier: Umrüstung von NAV- auf hocheffiziente LED-Leuchten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/081/2022
Ö 11
Radverkehrsförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/086/2022
Ö 12
Starkregenvorsorge
Hier: Sachstandsbericht Informationsvorsorge und bauliche Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/089/2022
Ö 13
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Glasfaserausbau
 
Ö 14.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Stadtradeln
 
Ö 14.3
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Bauvorhaben Obere Straße, Ubstadt
 
Ö 14.4
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Schienengüterverkehr
 
Ö 14.5
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Spielplatzsandelkisten
 
Ö 14.6
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Parkverbotsschild Kirchplatz Weiher
 
Ö 14.7
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Fahrradschutzstreifen Zeutern
 
Ö 14.8
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Freizeitzentrum Hardtsee
 
Ö 14.9
MItteilungen und Anfragen öffentlich - Elterncafé