SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 24.05.2022

Sitzung

GR/005/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Mehrzweckhalle Ubstadt

Datum

24.05.2022

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Andreasplatz Nr. 8" im Ortsteil Ubstadt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/077/2022	Vorlage öffentlich Abwägung Artenschutzrechtliche Untersuchung Entwurf Örtliche Bauvorschriften Entwurf Schriftliche Festsetzungen Vorhabenpläne Zeichnerischer Teil des Bebauungsplanes
Ö 2	Beitritt zum „Kommunalen Klimaschutzverein im Landkreis Karlsruhe e.V.“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/070/2022	Vorlage öffentlich Anlage 1 Vereinssatzung Kommunaler Klimaschutzverein Anlage 2 Beitragsordnung Kommunaler Klimaschutzverein Anlage 3 Konzeptpapier UEA auf dem Weg zu zeozweifrei 2035
Ö 3	Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes "Schönig I" im Ortsteil Stettfeld im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/069/2022	Vorlage öffentlich Bebauungsplan zeichnerischer Teil Begründung Schriftliche Festsetzungen
Ö 4	8. Änderung des Bebauungsplanes "Überrück" im Ortsteil Ubstadt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/068/2022	Vorlage öffentlich Abwägung Bebauungsplan schriftlicher Teil Bebauungsplan zeichnerischer Teil Begründung
Ö 5	16. Änderung des Bebauungsplanes "Ortserweiterung Süd" im Orsteil Stettfeld im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/058/2022	Vorlage öffentlich Abwägung Begründung Lageplan mit Umfassungsgrenzen Textliche Festsetzungen
Ö 6	Bauvorhaben zum Neubau einer Wohnanlage zur Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern im unverplanten Innenortsbereich des Ortsteiles Zeutern Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/057/2022	Vorlage öffentlich
Ö 7	Bauvorhaben zum Neubau eines Mehrfamilienhauses (Vorder- und Hinterhaus) mit 6 Wohneinheiten im unverplanten Innenortsbereich der Gemarkung Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/074/2022	Vorlage öffentlich
Ö 8	Ausnahme zur Zulassung von zwei Wohnungen zum Neubau eines Bürogebäudes im Gewerbegebiet Ubstadt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VÖ/066/2022	Vorlage öffentlich
Ö 9	Ausnahme zur Änderung der Dachform und Dachneigung für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Wohnhauses mit Carport im Baugebiet "Furtwiese" im Ortsteil Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/065/2022	Vorlage öffentlich
Ö 10	Abschnittsweise Wegezustandsverbesserung Zeutern-Östringen - Beauftragung der Wegebauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/075/2022	Vorlage öffentlich PP-Wegeverbindung Zeutern Östringen Wegeverbindung Zeutern-Östringen, Luftbild SW
Ö 11	Sanierungen am Hebewerk "Deutsche Bahn" Hier: Vergabe Schaltanlage und Notstromversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/071/2022	Vorlage öffentlich
Ö 12	Hebewerk "Deutsche Bahn", Ubstadt Erneuerung von 2 Regenwasser-Schnecken - Installation eines Verteilerschachtbauwerks Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/067/2022	Vorlage öffentlich Hebewerk Deutsche Bahn Planskizze Bypass HW DB
Ö 13	Umsetzung der Eigenkontrollverordnung: Kanalsanierungen Hier: Auftragsvergaben und Aufhebung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/076/2022	Vorlage öffentlich
Ö 14	Areal altes Feuerwehrhaus Zeutern - Aufhebung des Interessenbekundungsverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/072/2022	Vorlage öffentlich Lageplan Geltungsbereich Interessenbekundungsverfahren
Ö 15	Volkshochschule – Außenstelle Ubstadt-Weiher - Besetzung der Außenstellenleitung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/064/2022	Vorlage öffentlich
Ö 16	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 17	Mitteilungen und Anfragen
Ö 17.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Schnakenplage
Ö 17.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Ausfahrt Waldstraße auf Hauptstraße
Ö 17.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Straßenbegleitgrün
Ö 17.4	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - BMX-Strecke Eisengrubenwald
Ö 17.5	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Akquise Glasfaser
Ö 17.6	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Gestaltungssatzung
Ö 17.7	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Rückkehr der Gemeinderatssitzungen in den Sitzungssaal

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Öffentlicher Teil: