SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 22.02.2022 - 19:03-20:48 Uhr

Sitzung

GR/002/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Mehrzweckhalle Ubstadt

Datum

22.02.2022

Zeit

19:03-20:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 1.1	Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner - Solarpark
Ö 1.2	Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner - Klimaschutzkonzept
Ö 2	Zustimmung zur Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ubstadt-Weiher Abt. Stettfeld und dessen Stellvertreter Beschluss: einstimmig beschlossen	VÖ/011/2022	Vorlage öffentlich
Ö 2.1	Nachtrag: 16.02.2022 Zustimmung zur Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ubstadt-Weiher Abt. Stettfeld und dessen Stellvertreter - neue Vorlage wegen Korrektur der Dienstbezeichnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/026/2022	Vorlage öffentlich
Ö 3	"Zeozweifrei unterwegs" - Projektverlängerung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/025/2022	Vorlage öffentlich
Ö 4	Notstromversorgung Rathaus Ubstadt Hier: Zustimmung zur Auftragserteilung an das Planungsbüro Gantert & Braun sowie zur öffentlichen Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/023/2022	Vorlage öffentlich
Ö 5	Umsetzung der Eigenkontrollverordnung EKVO; Kanalsanierung Hier: Zustimmung zum Sanierungsumfang, der Auftragserteilung an das Ingenieurbüro Willaredt und den öffentlichen Ausschreibungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/020/2022	Vorlage öffentlich
Ö 6	Gewerbegebiet Sand, 2. Bauabschnitt Hier: Vergabe Vegetationsarbeiten und Information zum Ökoausgleich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/024/2022	Vorlage öffentlich Lageplan GWG Sand, 2. Bauabschnitt
Ö 7	12. Änderung des Bebauungsplanes "Kuckuckswald" im Ortsteil Weiher sowie 14. Änderung zur 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/021/2022	Vorlage öffentlich 12 Aend BPL Kuckuckswald 02 2022-A3BPL FNP Ubstadt Weiher Kuckuckswaldl-A3 22 02 22
Ö 8	8. Änderung des Bebauungsplanes "Überrück" im Ortsteil Ubstadt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/019/2022	Vorlage öffentlich Bebauungsplanentwurf schriftlicher Teil Bebauungsplanentwurf zeichnerischer Teil Begründung
Ö 9	Bauvorhaben zum Neubau einer Halle zur Unterstellung von Maschinen, Geräten und Fahrzeugen im Außenbereich der Gemarkung Stettfeld Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VÖ/016/2022	Vorlage öffentlich
Ö 10	Befreiung zur Änderung der Dachform in ein Pultdach für ein Bauvorhaben zur Aufstockung eines vorhandenen Einfamilienhauses im Baugebiet "Hochstatt" im Ortsteil Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/018/2022	Vorlage öffentlich
Ö 11	Ausnahme zur Überschreitung der rückwärtigen Baugrenze für ein Bauvorhaben zur Erweiterung und Aufstockung zum Mehrfamilienhaus im Baugebiet "Nord-West" im Ortsteil Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/017/2022	Vorlage öffentlich
Ö 12	Auftragsvergabe Glasfaseranbindung Alfred-Delp-Schulzentrum Ubstadt und Grundschule Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/022/2022	Vorlage öffentlich
Ö 13	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 14	Mitteilungen und Anfragen
Ö 14.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Rabenschwärme