SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 25.01.2022 - 19:00-22:13 Uhr

Sitzung

GR/001/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Mehrzweckhalle Ubstadt

Datum

25.01.2022

Zeit

19:00-22:13 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verabschiedung des Haushaltsplans 2022, Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für den Gemeindehaushalt sowie Beschlüsse über die Feststellung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe "Pflegeheim", "Hardtsee", "Abwasserbeseitigung" und Wasserwerk Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/010/2022	Vorlage öffentlich Anlagen zur GR-Vorlage HHPL 2023
Ö 2	Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser GmbH zu einem eigenwirtschaftlichen FTTH-Komplettausbau in Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/009/2022	Vorlage öffentlich Präsentation Ubstadt Weiher
Ö 3	3. Änderung des Bebauungsplanes "Aue-Brühl" im Ortsteil Stettfeld nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/004/2022	Vorlage öffentlich Abwägung Bebauungsplanänderungsentwurf Begründung Satzungstext Umweltbericht
Ö 4	8. Änderung des Bebauungsplanes "Kleine Brückenwiese" im Ortsteil Stettfeld im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/003/2022	Vorlage öffentlich Abwägung Bebauungsplanänderungsentwurf schriftlicher Teil + Örtliche Bauvorschriften Bebauungsplanänderungsentwurf zeichnerischer Teil Begründung
Ö 5	Ausnahme zur Änderung der Dachform in ein Pultdach mit Flachdachanteil für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Mehrfamilienhauses im Baugebiet "Steinacker-Erweiterung" im Ortsteil Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/002/2022	Vorlage öffentlich
Ö 6	Ausnahme zur Unterschreitung der Dachneigung für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport im Baugebiet "Steinacker" im Ortsteil Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/005/2022	Vorlage öffentlich
Ö 7	Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage im Außenbereich der Gemarkung Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VÖ/006/2022	Vorlage öffentlich
Ö 8	Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 GemO, 4. Quartal 2021 vom 13.12. - 31.12.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/001/2022	Vorlage öffentlich Anlage Spenden 4. Quartal 2021, 13.12. bis 31.12.2021
Ö 9	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 10	Mitteilungen und Anfragen
Ö 10.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - "Stachus" Ubstadt, Anbringung eines Grünen Pfeils Richtung Weiher