Sitzung
GR/012/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mehrzweckhalle Ubstadt
Datum
14.12.2021
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2022 der Gemeinde Ubstadt-Weiher sowie der Eigenbetriebe "Pflegeheim", "Freizeitzentrum Hardtsee", "Abwasserbeseitigung" und "Wasserwerk"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/158/2021
Ö 2
Friedhofswesen - Gebühren und Entgelte 2022
- Festsetzung der Bestattungsgebühren zum 01.01.2022; Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/161/2021
Ö 3
Ticketsystem am Hardtsee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/152/2021
Ö 4
Freizeitzentrum Hardtsee
Vergabe von Reinigungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 VÖ/156/2021
Ö 4.1
Nachtrag: 09.12.2021
Freizeitzentrum Hardtsee - Vergabe von Reinigungsleistungen
- Information nach dem Submissionsergebnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/163/2021
Ö 5
"Zeozweifrei unterwegs" - Projektverlängerung
- Neubeschaffung von Fahrzeugen und Ladesäulen
-abgesetzt wegen geänderter Förderung- Behandlung im Januar

Beschluss: abgesetzt

 VÖ/159/2021
Ö 6
Befreiung zur Überschreitung der Baugrenze mit untergeordneten Bauteilen für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Mehrfamilienhauses im Baugebiet "Furtwiese" im Ortsteil Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/151/2021
Ö 7
Gewerbegebiet Sand, 2. Bauabschnitt
Hier: Straßenbaumpflanzung und andere Vegetationsarbeiten zum internen Ökoausgleich - Beschluss zur öffentlichen Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/160/2021
Ö 8
15. Änderung des Bebauungsplanes "Ortserweiterung Süd" im Ortsteil Stettfeld im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VÖ/153/2021
Ö 9
Bauvorhaben zum Neubau einer Überdachung eines Outdoor-Trainingsbereiches im Außenbereich der Gemarkung Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VÖ/150/2021
Ö 10
Schulhaussanierung Alfred-Delp-Schulzentrum
Hier: Auftragsvergaben von diversen Gewerken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/149/2021
Ö 11
Sanierungen am Hebewerk "Deutsche Bahn"
Hier: Schaltanlage und Notstromversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/157/2021
Ö 12
Umsetzung der Medienentwicklungspläne für die Schulen in Ubstadt-Weiher
Auftragsvergabe der Lose
- Netzwerkausstattung
- WLAN Access-Point
- Beamer
- Raumausstattungstechnik
- Desktop-PCs
- Mobile Endgeräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/154/2021
Ö 13
Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO); Spendeneingänge 4. Quartal 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 VÖ/155/2021
Ö 13.1
Nachtrag: 13.12.2021
Annahme von Spenden; 4. Quartal 2021 - Ergänzung bis einschl. 11.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VÖ/164/2021
Ö 14
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 15.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Corona-Situation Kindergarten St. Nikolaus, Weiher
 
Ö 15.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Wasserschaden Kindergarten St. Josef Ubstadt
 
Ö 15.3
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Zuschusssituation Breitband
 
Ö 15.4
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Ausgleichstockzuschuss