SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 23.11.2021 - 19:00-22:03 Uhr

Sitzung

GR/011/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Mehrzweckhalle Ubstadt

Datum

23.11.2021

Zeit

19:00-22:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 1.1	Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner - Reihenfolge in der Sitzung; "Beschleunigtes Bebauungsplanverfahren"; Planung Obere Str. 24
Ö 1.2	Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner - Werbetafel an der B 3 Stettfeld
Ö 1.3	Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner - Klimaplan Bauvorhaben
Ö 2	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Andreasplatz Nr. 8" im Ortsteil Ubstadt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/141/2021	Vorlage öffentlich Artenschutzrechtliche Untersuchung Schriftliche Festsetzungen Vorhabenpläne 1 Vorhabenpläne 2 Vorhabenpläne 3 Vorhabenpläne 4 Vorhabenpläne 5 Zeichnerischer Teil des Bebauungsplanes
Ö 3	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Obere Straße 24" im Ortsteil Ubstadt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/142/2021	Vorlage öffentlich Artenschutzrechtliche Untersuchung Satzung über Örtliche Bauvorschriften Schriftliche Festsetzungen Vorhabenpläne Zeichnerischer Teil des Bebauungsplanes
Ö 4	Abbruch der Gebäude auf dem Anwesen Zeuterner Str. 45 im Ortsteil Stettfeld Hier: Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	VÖ/145/2021	Vorlage öffentlich
Ö 4.1	Nachtrag: 23.11.2021 Abbruch der Gebäude auf dem Anwesen Zeuterner Str. 45 im Ortsteil Stettfeld Hier: Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/148/2021	Vorlage öffentlich
Ö 5	11. Änderung des Bebauungsplanes "Kuckuckswald" im OT Weiher im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/139/2021	Vorlage öffentlich Abwägung Bebauungsplan zeichnerischer Teil
Ö 6	Übersicht über verschiedene Steuern, Gebühren und Entgelte 2022 der Gemeinde Ubstadt-Weiher Beschluss: zur Kenntnis genommen	VÖ/147/2021	Vorlage öffentlich
Ö 7	Gebühren und Entgelte 2022 - Abwassergebühren; Festsetzung der Gebühren zum 01.01.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/138/2021	Vorlage öffentlich Anlage 1-Neukalkulation Anlage 2-Übersicht Kostenüber-unterdeckungen Anlage 3-Vergleichsberechnung
Ö 8	Gebühren und Entgelte 2022 - Wasserzins; Festsetzung der Gebühren zum 01.01.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/137/2021	Vorlage öffentlich Anlage 1-Neukalkulation Wassergebühren 2022 Anlage 2-Kostenüber-unterdeckungen aus Vorjahren
Ö 9	Neuverpachtung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks der Jagdgenossenschaft Ubstadt-Weiher Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	VÖ/140/2021	Vorlage öffentlich Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 10	Wechsel in der Leitung in der Gemeindefeuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/144/2021	Vorlage öffentlich
Ö 11	Dachsanierung Grillhütte Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/146/2021	Vorlage öffentlich
Ö 12	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 13	Mitteilungen und Anfragen
Ö 13.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Öffnung der K 3523