Sitzung
GR/008/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mehrzweckhalle Ubstadt
Datum
21.09.2021
Zeit
19:00-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 1.1
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner - Norma-Discounter, Zeutern
 
Ö 1.2
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner - Parkraummanagement
 
Ö 2
Verabschiedung des Wald-Betriebsplans 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/110/2021
Ö 3
Verkehrsberuhigungs- und Ortsentwicklungskonzept Hauptstraße in Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/118/2021
Ö 4
3. Änderung des Bebauungsplanes "Aue-Brühl" im Ortsteil Stettfeld nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
b) Beschluss zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)c) Beschluss zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/108/2021
Ö 5
4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Sand" nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
b) Beschluss zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
c) Beschlusszur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/109/2021
Ö 6
Bauvorhaben zum Neubau eines Padel-Courts mit drei Spielfeldern im Außenbereich der Gemarkung Weiher

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VÖ/107/2021
Ö 7
Baustraßen anlässlich des Rückbaus der 110-kV Hochspannungsfreileitung gem. Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums vom 15. Mai 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/117/2021
Ö 8
Bauwerksanierung K 3584 bei Stettfeld - weitere Beauftragung; Eilentscheidung Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VÖ/115/2021
Ö 9
ÖPNV - Barrierefreie Bushaltestellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/116/2021
Ö 10
Radverkehrsförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/114/2021
Ö 11
Umsetzung Medienentwicklungspläne Schulen Ubstadt-Weiher
hier: Auftragsvergabe LAN-Verkabelung Grundschulen Weiher, Stettfeld und Zeutern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/111/2021
Ö 12
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 13.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Kreisstraße Zeutern-Östringen
 
Ö 13.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Brücke zwischen Ubstadt und Weiher
 
Ö 13.3
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - TigeR-Stettfeld
 
Ö 13.4
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Brückensanierung zwischen Stettfeld und Weiher
 
Ö 13.5
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Geschwindigkeitsanzeige Zeuterner Straße
 
Ö 13.6
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - "Bienchenaufsteller"
 
Ö 13.7
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Schienengüterverkehr