Sitzung
GR/006/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mehrzweckhalle Ubstadt
Datum
22.06.2021
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Wechsel bei der Besetzung der Sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Umwelt und Technik

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/058/2021
Ö 2
Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
- Anhörung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/079/2021
Ö 3
1. Änderung des Bebauungsplanes "Tiefeweg-Sternen" im Ortsteil Ubstadt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Änderung der Umfassungsgrenzen
b) Nochmalige Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
c) Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/075/2021
Ö 4
Kinderbetreuungsangelegenheiten
a) Anpassung Gruppenformen Kindergartenjahr 2021/22
b) Kindergartenelternbeiträge
c) Abrechnung Kindergartenbetriebskostendefizit 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/078/2021
Ö 5
Schulhaussanierung Alfred-Delp-Schulzentrum
Hier: Auftragsvergabe von diversen Gewerken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/074/2021
Ö 6
Straßenbeleuchtungskonzept 2021 für die Gemeinde Ubstadt-Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/070/2021
Ö 7
Kommunale Informationstechnik
- Vereinheitlichung der Verträge, Entgelte und Produkte, Abschluss öffentlich-rechtlicher Rahmenvertrag mit Komm.ONE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/076/2021
Ö 8
Mehrausgaben Haushalt 2021 aufgrund Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/077/2021
Ö 9
Installation einer Elektroladesäule auf dem öffentlichen Parkplatz im Bereich TVE-Halle/Tenniscenter, Weiher

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VÖ/071/2021
Ö 10
Bundestagswahl am 26. September 2021
- Wahlhelferentschädigung
- Wahlbezirkseinteilung und Wahllokale

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/073/2021
Ö 11
Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung; Spendeneingänge 2. Quartal 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VÖ/072/2021
Ö 12
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 13.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Breitbandverlegung Gewerbegebiet Sand
 
Ö 13.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Gemeindevollzugsdienst
 
Ö 13.3
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Römermuseum und Feuerwehr
 
Ö 13.4
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Einladung Stadtradeln
 
Ö 13.5
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Fahrradschutzstreifen Richtung Östringen
 
Ö 13.6
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Ampel beim Zeuterner Sportplatz
 
Ö 13.7
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Spielgerät beim Sportplatz Zeutern
 
Ö 13.8
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Sachstand Neubaugebiete
 
Ö 13.9
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Glascontainer Weiher
 
Ö 13.10
MItteilungen und Anfragen öffentlich - Ferienprogramm 2021