SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 27.04.2021

Sitzung

GR/004/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Mehrzweckhalle Ubstadt

Datum

27.04.2021

Zeit

19:00-21:45 Uhr

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wechsel in der Leitung in der Gemeindefeuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/051/2021	Vorlage öffentlich
Ö 2	Neuerlass der Feuerwehrsatzung Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/052/2021	Vorlage öffentlich Anlage zur Vorlage öffentlich - Entwurf Feuerwehrsatzung Ubstadt-Weiher
Ö 3	Schulhaussanierung Alfred-Delp-Schulzentrum - Beauftragung weiterer Planungsleistungen sowie Auftragsvergaben von diversen Gewerken Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/049/2021	Vorlage öffentlich
Ö 4	Digitalpakt Schule mit Zusatzvereinbarung hier: Vorstellung der Medienentwicklungspläne (MEP's) der Ubstadt-Weiherer Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/046/2021	Vorlage öffentlich
Ö 5	Umbau Rathaus Ubstadt / Umsetzung Brandschutzmaßnahme Hier: Auftragsvergaben / Mehrkosten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/048/2021	Vorlage öffentlich
Ö 6	4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Sand" nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/047/2021	Vorlage öffentlich Beb.planentwurf Sand, schriftl. Festsetzungen Beb.planentwurf Sand, zeichnerischer Teil
Ö 7	Befreiung zur Erhöhung des Kniestocks im Bereich eines Dachaufbaus und von der Gaubengröße für ein Bauvorhaben zum Ausbau eines Dachgeschosses und Einbau einer Gaube im Baugebiet „Besingstraße-Nord“ im Ortsteil Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/050/2021	Vorlage öffentlich
Ö 8	Austausch der Schmutzwasserschnecken im Hebewerk "Deutsche Bahn", Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen	VÖ/045/2021	Vorlage öffentlich
Ö 8.1	Nachtrag: 22.04.2021 Austausch der Schmutzwasserschnecken im Hebewerk "Deutsche Bahn", Ubstadt - Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/053/2021	Vorlage öffentlich
Ö 9	DRK Stettfeld - Erweiterung der Garage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/037/2021	Vorlage öffentlich
Ö 10	Gutachterausschusswesen - Auflösung des amtierenden Gutachterausschusses - Nominierung von zwei Vertretern für den gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal - Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung zum 01.06.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/043/2021	Vorlage öffentlich Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 11	Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung - Spendeneingänge 1. Quartal 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/038/2021	Vorlage öffentlich
Ö 12	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 13	Mitteilungen und Anfragen
Ö 13.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Schieneninfrastruktur in der Region Mittlerer Oberrhein
Ö 13.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Corona-Situation
Ö 13.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Tödlicher Unfall K 3524 am 24.04.2021
Ö 13.4	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Brand Schönbornstraße 9, Stettfeld
Ö 13.5	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Kraichbachbrücke Kolpingstraße, Ubstadt
Ö 13.6	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Situation Häckselplatz
Ö 13.7	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Besichtigung Schulhaus
Ö 13.8	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Freizeitnutzung im Außenbereich
Ö 13.9	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Parkplatz Kindergarten Zeutern

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: