SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 30.03.2021

Sitzung

GR/003/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Mehrzweckhalle Ubstadt

Datum

30.03.2021

Zeit

19:00-21:50 Uhr

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Erwerb einer Beteiligung "EnBW vernetzt" in Höhe von 3.930.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/028/2021	Vorlage öffentlich Anlage Infobroschüre
Ö 2	Lärmaktionsplanung - Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss des Lärmaktionsplans Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/024/2021	Vorlage öffentlich Anlage zur Vorlage öffentlich - Lärmaktionsplan (Maßnahmenplan) Anlage zur Vorlage öffentlich - Lärmaktionsplan (Synopse) Anlage zur Vorlage öffentlich - Nachsendung Pläne als Downloadlink Anlage zur Vorlage öffentlich - Ubstadt-Weiher Endbericht
Ö 3	Förderprogramm LEADER- Region Kraichgau; Grundsatzbeschluss zur Teilnahme Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	VÖ/025/2021	Vorlage öffentlich 2021-03-30 Präsentation LEADER LEADER Foerderprojekte Regionalbudget Foerderprojekte
Ö 4	Nutzung und Gestaltung von Vorgärten/Aktion ArtenReich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/026/2021	Vorlage öffentlich 2020-06-03-Flyer-Schottergaerten Folder Kiste ArtenreichTitel Sandbiene Vorgartensatzung
Ö 5	Erlass der Elterngebühren in den Kindertagesstätten und der Kernzeit-/Nachmittagsbetreuung aufgrund der corona-bedingten angeordneten Schließungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/030/2021	Vorlage öffentlich
Ö 6	1. Änderung des Bebauungsplanes „Tiefeweg-Sternen“ im Ortsteil Ubstadt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB a) Änderungsbeschluss b) Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit c) Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/027/2021	Vorlage öffentlich 279592 BPL Tiefeweg-Sternen 1-Änd März 2021-A3 Schriftliche Festsetzungen
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan zur 15. Änderung des Bebauungsplanes "Ortserweiterung Süd" im Ortsteil Stettfeld nach §13a Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/029/2021	Vorlage öffentlich Auszug bestehender Bebauungsplan Ortserweiterung Süd OT Stettfeld Stettfeld sued OE 15 Legende 210311 Stettfeld sued OE 15 VEP Plan A3 210311 Stettfeld sued OE 15 VEP begruendung 210311a Stettfeld sued OE 15 VEP text 210311
Ö 8	3. Änderung des Bebauungsplanes "Aue-Brühl" im Ortsteil Stettfeld nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/031/2021	Vorlage öffentlich 279582 BPL GE Aue Bruehl 3 Aen MÄRZ 2021-DINA3 BPL
Ö 9	9. Änderung des Bebauungsplanes "Kuckuckswald" im Ortsteil Weiher im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/032/2021	Vorlage öffentlich ERSCHLIESSUNGSVERTRAG Schoofs Stand 19.3.21 Kuckuckswald, zeichnerischer Teil
Ö 10	Auszahlung der Jahresvereinsförderung 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/033/2021	Vorlage öffentlich
Ö 11	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 12	Mitteilungen und Anfragen
Ö 12.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Situation Corona
Ö 12.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - DB-Haltepunkt Stettfeld-Weiher
Ö 12.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Straßensperrungen in der Umgebung
Ö 12.4	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Dialogforum Schienengüterverkehr
Ö 12.5	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Sanierung der Fahrbahn Zeutern-Östringen
Ö 12.6	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Wahlplakate
Ö 12.7	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Parkplätze Kindergarten Zeutern
Ö 12.8	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Zaun im Gewann "Tiefelter", Zeutern

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: