SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 09.02.2021 - 19:00-21:55 Uhr

Sitzung

GR/001/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Mehrzweckhalle Ubstadt

Datum

09.02.2021

Zeit

19:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Öffentliche Ausschreibung der Bauarbeiten Hochwasserrückhaltebecken Besingbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/006/2021	Vorlage öffentlich Lageplan Übersichtskarte
Ö 2	Erschließung letzter Bauabschnitt Gewerbegebiet Sand hier: Löschwasserversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/008/2021	Vorlage öffentlich Lageplan
Ö 3	Breitbandausbau Ubstadt-Weiher a) Förderantrag/Ausschreibung Anschluss Gewerbegebiet Sand Erweiterung in Zusammenarbeit mit der BLK b) Netzausbau Vodafone GmbH auf Gemarkung Zeutern c) Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser GmbH/Vodafone GmbH zum Breitbandausbau Gewerbegebiete - geplante Umsetzungsmaßnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/005/2021	Vorlage öffentlich Ausbaugebiet Ubstadt-Weiher - Gewerbegebiet Ubstadt
Ö 4	Digitalisierung Schule Verwendung Zuschussmittel aus Zuschussprogramm "Zukunftsland BW-Unterstützung für Schulen" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/009/2021	Vorlage öffentlich
Ö 5	Befreiung von der zulässigen Traufhöhe bei Reduzierung der Sockelhöhe für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage und Abstellraum im Baugebiet "Schönig-Schleichel-Erweiterung" im Ortsteil Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/004/2021	Vorlage öffentlich
Ö 6	Ausbau eines Grasweges auf Gemarkung Stettfeld im Zuge der Erweiterung der bestehenden Kiesgrube auf Gemarkung Langenbrücken Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 1	VÖ/007/2021	Vorlage öffentlich Lageplan mit Markierungen Übersichtsplan
Ö 7	Auftragsvergabe Austausch von Straßenbäumen in Ubstadt, Erlengrund incl. Pflasterreparaturarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VÖ/010/2021	Vorlage öffentlich
Ö 8	3. Änderung der Satzung über die Gestaltung von Einfriedigungen a) Änderungsbeschluss b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit c) Beschluss zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/011/2021	Vorlage öffentlich Einfriedigungssatzung
Ö 9	Zustimmung zum Satzungsentwurf zur Änderung der Satzung der Jagdgenossenschaft Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/002/2021	Vorlage öffentlich Anlage 1 Anlage 2
Ö 10	Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung, 4. Quartal 2020 vom 14.12. bis 31.12.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VÖ/003/2021	Vorlage öffentlich Präsentation 4. Quartal 2020, vom 14.12. bis 31.12.2020 Annahme von Spenden
Ö 11	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 12	Mitteilungen und Anfragen
Ö 12.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Sachstand Corona