Sitzung
GR/013/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mehrzweckhalle Ubstadt
Datum
15.12.2020
Zeit
19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verabschiedung des Haushaltsplans 2021, Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für den Gemeindehaushalt sowie Beschlüsse über die Feststellung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe "Pflegeheim", "Hardtsee", "Abwasserbeseitigung" und "Wasserwerk"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/154/2020
Ö 2
Befreiung zur Änderung der Kniestockhöhe für einen Nebengiebel für ein Bauvorhaben zum Einbau einer Gaube im Baugebiet "Ortserweiterung Süd" im Ortsteil Stettfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/137/2020
Ö 3
Befreiungen bzgl. der Überschreitung der Traufhöhe und der geringfügigen Überschreitung der vorderen Baugrenze für ein Bauvorhaben zum Neubau eines 3-geschossigen Bürogebäudes im Gewerbegebiet Ubstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/138/2020
Ö 4
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Andreasplatz Nr. 8" im Ortsteil Ubstadt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/146/2020
Ö 5
Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Aue, Brühl, Krautgärten - 2. Erweiterung" im Ortsteil Stettfeld
a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/149/2020
Ö 6
9. Änderung des Bebauungsplanes "Kuckuckswald" im Ortsteil Weiher im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/140/2020
Ö 7
10. Änderung des Bebauungsplanes "Kuckuckswald" im Ortsteil Weiher im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/139/2020
Ö 8
Sanierung der Brücke in der Kolpingstraße über den Kraichbach, OT Ubstadt
Hier: Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/144/2020
Ö 9
Schulhaussanierung - Farbkonzept Brückenbauwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

 VÖ/155/2020
Ö 9.1
Nachtrag: 10.12.2020
Schulhaussanierung - Farbkonzept Brückenbauwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/157/2020
Ö 10
ÖPNV, Haltepunkt Stettfeld-Weiher und Abrundung Lußhardtstraße
Hier: Finanzierung der Mehrkosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/151/2020
Ö 11
Brandschutzmaßnahme Rathaus Ubstadt
Hier: Fluchttreppenanlage, bedingte Mehrkosten durch statische Anforderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/142/2020
Ö 12
Änderung der Hauptsatzung
- Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/141/2020
Ö 13
Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Gemeinde Ubstadt-Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/152/2020
Ö 14
Stellplatzsatzung für Ubstadt-Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/147/2020
Ö 15
Einrichtung eines Gemeindevollzugsdienstes in Kooperation mit der Gemeinde Hambrücken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/153/2020
Ö 16
Beschaffung eines weiteren E-Autos

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 VÖ/143/2020
Ö 17
Bündelausschreibung Erdgas für die Jahre 2022 - 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/145/2020
Ö 18
§ 2 Umsatzsteuergesetz (UStG) - Optieren bis 31.12.2020/31.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/148/2020
Ö 19
Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO); Spendeneingänge 4. Quartal 2020 bis einschl. 03.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 VÖ/150/2020
Ö 19.1
Nachtrag: 14.12.2020
Annahme von Spenden; 4. Quartal - Ergänzung bis einschl. 11.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VÖ/156/2020
Ö 20
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 21.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Kompressor Feuerwehrhaus Zeutern
 
Ö 21.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Parksituation Kindergarten Zeutern