SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 17.11.2020 - 19:00-21:13 Uhr

Sitzung

GR/012/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Mehrzweckhalle Ubstadt

Datum

17.11.2020

Zeit

19:00-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2021 der Gemeinde Ubstadt-Weiher sowie der Eigenbetriebe "Pflegeheim", "Freizeitzentrum Hardtsee", "Abwasserbeseitigung" und "Wasserwerk" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/135/2020	Vorlage öffentlich
Ö 2	Übersicht über verschiedene Steuern, Gebühren und Entgelte 2021 der Gemeinde Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VÖ/128/2020	Vorlage öffentlich Anlage
Ö 3	Gebühren und Entgelte 2021 - Wasserzins; Festsetzung der Gebühren zum 01.01.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/129/2020	Vorlage öffentlich Anlage 1 - Neukalkulation 2021 Anlage 2 - Kostenüber-, Kostenunterdeckungen
Ö 4	Gebühren und Entgelte 2021 - Abwassergebühren; Festsetzung der Gebühren zum 01.01.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/130/2020	Vorlage öffentlich Anlage 1 - Neukalkulation der Entwässerungsgebühr Anlage 2 - Kostenüber-, Kostenunterdeckungen aus Vorjahren Anlage 3 - Vergleichsberechnung kalk.-tatsächler Zinsaufwand
Ö 5	Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung, Satzungsbeschluss und Beschlussfassung Globalberechnung Abwasser Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/131/2020	Vorlage öffentlich Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Beschluss Globalberechnung Abwasser Anlage 3 - Globalberechnung einschl. Kalkulation Anlage 4 - Flächen zur Globalberechnung Anlage 4.0 Übersichtskarte Anlage 4.1 Karte Ubstadt Anlage 4.2 Karte Lindenhof Anlage 4.3 Karte Weiher Anlage 4.4 Karte Stettfeld Anlage 4.5 Karte Hardtsiedlung Anlage 4.6 Karte Zeutern
Ö 6	Anpassung der Entgelte für das Freizeitzentrum Hardtsee Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/127/2020	Vorlage öffentlich Entgeltordnung (Vorschlag ab 1. Januar 2021)
Ö 7	Schulhaussanierung Alfred-Delp-Schulzentrum Hier: Auftragsvergabe von diversen Gewerken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/134/2020	Vorlage öffentlich
Ö 8	Schulbusverbindung Weiher-Forst-Hambrücken Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	VÖ/132/2020	Vorlage öffentlich
Ö 9	Bundesverkehrswegeplan/Generalverkehrsplan Baden-Württemberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/133/2020	Vorlage öffentlich Anlage 1 - Scoping-Papier Anlage 2 - Übersicht über die Scoping-Varianten Anlage 3 - Luftbilddarstellung über die Scoping-Varianten Anlage 4-Resolutionstext
Ö 10	Landtagswahl am 14. März 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/136/2020	Vorlage öffentlich
Ö 11	Coronabedingte Anpassung der Umlage für den Zweckverband Musik- und Kunstschule Bruchsal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	VÖ/124/2020	Vorlage öffentlich
Ö 12	Resolution 2030 - Agenda für nachhaltige Entwicklung, Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene - Unterzeichnung einer Musterresolution Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/126/2020	Vorlage öffentlich 2030 Agenda für nachhaltige Entwicklung
Ö 13	Neuer Fischereipachtvertrag für den Hardtsee Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/125/2020	Vorlage öffentlich
Ö 14	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 15	Mitteilungen und Anfragen
Ö 15.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Häckselplatz Weiher
Ö 15.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Corona
Ö 15.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Kleingartenanlage beim Kraichbach Ubstadt