Sitzung
GR/010/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mehrzweckhalle Ubstadt
Datum
20.10.2020
Zeit
19:00-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vergabe von Bauplätzen Abrundung Lußhardtstraße im OT Stettfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/110/2020
Ö 2
Globalberechnung Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/115/2020
Ö 3
Fortschreibung der Nahversorgungskonzeption in Ubstadt-Weiher

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VÖ/111/2020
Ö 4
Verabschiedung des Wald-Betriebsplans 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/113/2020
Ö 5
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Kapellenstraße" im Ortsteil Zeutern im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/123/2020
Ö 6
Umbau Rathaus Ubstadt / Umsetzung Brandschutzmaßnahmen
Hier: Beauftragung Planungsbüro und Ausschreibung der Gewerke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/118/2020
Ö 7
Sanierung des Alfred-Delp-Schulzentrums
- Änderung des Verwaltungsbereichs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/121/2020
Ö 8
Regionale Schulplanung
Antrag der Gemeinde Karlsdorf-Neuthard auf Errichtung einer Realschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/119/2020
Ö 9
Befreiung zur Änderung des Kniestocks und Dachform/Dachneigung für einen Nebengiebel für ein Bauvorhaben zum Anbau an das bestehende Wohnhaus im Baugebiet "Ortserweiterung Süd" im Ortsteil Stettfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/114/2020
Ö 10
Bauvorhaben zur Errichtung einer beleuchteten und doppelseitigen Werbeanlage in der Schönbornstraße im Ortsteil Stettfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/120/2020
Ö 11
Sanierung der Brücke in der Kolpingstraße, OT Ubstadt
1. Zustimmung zum Sanierungsumfang an der Brücke in der Koplingstraße, OT Ubstadt
2. Zustimmung zur öffentlichen Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VÖ/112/2020
Ö 12
Umgestaltung der Kreisstraße K3586 im Bereich "Weiheräcker/Besingstraße" in der Ortsdurchfahrt Zeutern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/122/2020
Ö 13
Biodiversitätsmonitoring und Mähkonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/116/2020
Ö 14
Grünflächenkonzept und Umgestaltung Kreisel Weiher, Ubstadter Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VÖ/117/2020
Ö 15
Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung; Spendeneingänge 3. Quartal 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/108/2020
Ö 16
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 17.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Corona
 
Ö 17.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Schließwehr Silzenwiesen
 
Ö 17.3
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Zahnarztpraxis Fiebig, Zeutern
 
Ö 17.4
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Kreuzung Besing-/Wiesenstraße
 
Ö 17.5
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Sachstand Neubaugebiete
 
Ö 17.6
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Dauerparker Wohnmobil
 
Ö 17.7
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Speditionsprobleme im Zentralen Gewerbegebiet
 
Ö 17.8
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Radweg Stettfeld-Weiher - Beleuchtung