Sitzung
GR/008/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mehrzweckhalle Ubstadt
Datum
28.07.2020
Zeit
19:02-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Haushalts- und Finanzlage - Halbjahresbericht zum 30.06.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/079/2020
Ö 2
Bildung von Verpflichtungsermächtigungen zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/089/2020
Ö 3
Ertüchtigung Regenüberlaufbecken RÜB 212 Hinterwiesen Ubstadt
Hier: Planungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/080/2020
Ö 4
Erschließung letzter Bauabschnitt Gewerbegebiet Sand
Hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/088/2020
Ö 4.1
Nachtrag: 27.07.2020
Erschließung letzter Bauabschnitt Gewerbegebiet Sand
hier: Auftragsvergabe/Änderung des Vergabevorschlags

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/091/2020
Ö 5
Befreiung zur Änderung der Ziegelfarbe für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplätzen im Baugebiet "Rosenberg Abrundung" im Ortsteil Stettfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/081/2020
Ö 6
Befreiung zur geringfügigen Überschreitung der seitlichen Baugrenze für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im Baugebiet "Kallenberg" im OT Zeutern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/084/2020
Ö 7
Befreiungen und Ausnahmen zur Änderung der Ziegelfarbe, Unterschreitung des Stauraums vor Garagen, sowie Änderung der Dachform der Garage für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses im Baugebiet "Steinacker-Erweiterung", OT Zeutern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/082/2020
Ö 8
Ausnahme zur Überschreitung der rückwärtigen Baugrenze um 10 % der Bebauungstiefe für ein Bauvorhaben zum Ausbau eines Nebengebäudes in Wohnraum im Baugebiet "Überrück" im OT Ubstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/085/2020
Ö 9
Ausnahme zur Überschreitung der rückwärtigen Baugrenze bis 10 % der Bebauungstiefe für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Mehrfamlienhauses mit vier Wohneinheiten im Baugebiet "Furtwiese" im OT Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/086/2020
Ö 10
Änderung des Bebauungsplanes "Viehtrieb" im Ortsteil Ubstadt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/087/2020
Ö 11
Festsetzung Kindergartenbeiträge ab dem 01.01.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 VÖ/083/2020
Ö 12
Sofortausstattungsprogramm des Bundes für mobile Endgeräte / Digitale Ausstattungen in den Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/090/2020
Ö 13
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Ubstadt-Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/066/2020
Ö 14
Antrag auf Verlängerung der Erlaubnis zur gewerblichen Aufsuchung von "Erdwärme und Sole" im Feld "Waghäusel-Philippsburg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VÖ/078/2020
Ö 15
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 16.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Schulzentrum Ubstadt
 
Ö 16.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Arbeiten B3 Stettfeld Querungshilfe Nord und Stettfeld Richtung Ubstadt
 
Ö 16.3
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - STADTRADELN
 
Ö 16.4
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Klimaanlage Schulzentrum
 
Ö 16.5
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Hardtsee
 
Ö 16.6
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Änderung von Bebauungsplänen
 
Ö 16.7
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Steingärten
 
Ö 16.8
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Parksituation Hochstattweg
 
Ö 16.9
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Gemeindevollzugsdienst
 
Ö 16.10
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Telekom-Baustellen
 
Ö 16.11
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Amokschutz Schulen