Sitzung
GR/007/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mehrzweckhalle Ubstadt
Datum
07.07.2020
Zeit
19:01-21:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Neues Wohnbaugebiet im OT Weiher / Aufstellung des Bebauungsplanes "Weiher Nord" und Änderung des Flächennutzungsplanes
a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes
b) Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereichs der Änderung des Flächennutzungsplanes
c) Beschluss zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
d) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/072/2020
Ö 3
Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Sand" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/071/2020
Ö 4
Änderung des Bebauungsplanes "Verlängerte Wiesenstraße" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/070/2020
Ö 5
Festlegung der Bodenrichtwerte für das Baugebiet "Weiher Nord" im OT Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/074/2020
Ö 6
Festlegung der Bodenrichtwerte für das Baugebiet "Tiefeweg" im OT Ubstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/073/2020
Ö 7
Neubau/Erweiterung RÜB Kläranlage und Neubau RÜB 4 in Stettfeld
Hier: Vergabe Planungsaufträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/065/2020
Ö 8
Schulhaussanierung Alfred-Delp-Schulzentrum
Hier: Auftragsvergabe von diversen Gewerken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/064/2020
Ö 9
Befreiung zur Zulassung von Gebäudelängen über 50 m in der offenen Bauweise für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Bürogebäudes mit Stahlhalle im Gewerbegebiet Ubstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/069/2020
Ö 10
Änderung des Bebauungsplanes "Falltor" im OT Zeutern im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/075/2020
Ö 11
Sofortausstattungsprogramm des Bundes für mobile Endgeräte / Digitale Ausstattungen in den Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/076/2020
Ö 12
Bildung Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/067/2020
Ö 13
Erdaushubdeponie "Neuhäuser" auf Gemarkung Stettfeld und Wiederaufbereitungsanlage für verwertbare Baustoffe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/077/2020
Ö 14
Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung; Spendeneingänge 2. Quartal 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/068/2020
Ö 15
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 16.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Corona
 
Ö 16.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Biotonne
 
Ö 16.3
MItteilungen und Anfragen öffentlich - Grillplatz Eisengrubenwald
 
Ö 16.4
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Bauplätze Tiefeweg