Sitzung
GR/005/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mehrzweckhalle Ubstadt
Datum
26.05.2020
Zeit
19:00-21:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 1.1
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner - Parkplätze am Friedhof Ubstadt/Großgartenweg
 
Ö 2
Kriminal- und Verkehrsstatistik 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VÖ/048/2020
Ö 3
Kindergartenangelegenheiten
a) Bedarfsplanung Kindergärten
b) Beauftragung Erweiterung Kindergarten St. Josef Zeutern - 8. Gruppe
c) Bedarfsplanung Kindertagespflege / TigeR Ortsteil Stettfeld
d) Kindergarten Elternbeiträge
e) Abrechnung Kindergarten Betriebskostendefizit 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VÖ/054/2020
Ö 4
Friedhofsangelegenheiten
- Freigabe weiterer Flächen auf dem Friedhof Zeutern für gärtnerbetreute Grabfelder

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VÖ/052/2020
Ö 5
Zustimmung zur Planung inklusive Bau einer Querungshilfe am Ortseingang Stettfeld Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/053/2020
Ö 6
Ausweisung des Baugebietes "Zeuterner Straße Süd"
hier: Beschilderung als verkehrsberuhigter Bereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/058/2020
Ö 7
Neugestaltung des Obergeschosses des Römermuseums Stettfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/055/2020
Ö 8
Sanierung des Faulturmes der Kläranlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/050/2020
Ö 9
Tagespflege Seniorenzentrum Josefshaus Ubstadt
- Zustimmung zum Ergebnis der Pflegesatzverhandlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/057/2020
Ö 10
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 11.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Corona-Sachstandsbericht
 
Ö 11.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Sperrung Zeuterner Straße
 
Ö 11.3
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Einbruch Schule Weiher
 
Ö 11.4
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - STADTRADELN
 
Ö 11.5
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Supermarkt im Neubaugebiet Weiher
 
Ö 11.6
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Dank für Krisenmanagement
 
Ö 11.7
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Radschutzstreifen
 
Ö 11.8
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Haltepunkt Stettfeld-Weiher
 
Ö 11.9
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Kreisel Forst/Weiher
 
Ö 11.10
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Einfahrt Lidl/Rewe
 
Ö 11.11
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Parkplatz Ubstadter Straße 15, Weiher
 
Ö 11.12
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Rattenpopulation