Sitzung
GR/004/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mehrzweckhalle Ubstadt
Datum
28.04.2020
Zeit
19:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Corona-Krise - Sachstandsbericht durch den Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VÖ/046/2020
Ö 2
Erschließung letzter Bauabschnitt Gewerbegebiet Sand

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/035/2020
Ö 3
Reparatur der Straßen- und Feldwegschäden 2020
Hier: Vergabe der Reparaturarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/033/2020
Ö 4
Zustimmung zur Planung inklusive Bau von Querungshilfen am Ortseingang Stettfeld Süd und Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/047/2020
Ö 5
Änderung des Bebauungsplanes "Viehtrieb" im OT Ubstadt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/027/2020
Ö 6
Bebauungsplan "Sondergebiet Vereinsnutzung Weiher"
a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung und nochmaligen Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/029/2020
Ö 7
Ausnahmen und Befreiung zur Überschreitung der Baugrenze mit Balkon, Unterschreitung der Dachneigung und vom Stauraum vor Garagen zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im Baugebiet "Rosenberg-Abrundung", OT Stettfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VÖ/038/2020
Ö 8
Befreiung hinsichtlich der untergeordneten Überschreitung der vorderen Baugrenze und Unterschreitung der Dachneigung für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Zweifamilienhauses im Baugebiet "Überrück 2. Erweiterung" OT Ubstadt

Beschluss: abgesetzt

 VÖ/043/2020
Ö 9
Kanalreinigung
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/041/2020
Ö 10
Umsetzung der Eigenkontrollverordnung:
Geschlossene Kanalsanierung in Stettfeld
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/040/2020
Ö 11
Regenüberlaufbecken Kläranlage - Beckenerweiterung; Zuschuss/Ersatzmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/028/2020
Ö 12
Zinslose Stundungen unter Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/045/2020
Ö 13
Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung; Spendeneingänge 1. Quartal 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VÖ/034/2020
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Situation Staatswald
 
Ö 14.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Anschluss Hardtsiedlung
 
Ö 14.3
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Baugebiet Wiesenstraße Zeutern
 
Ö 14.4
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Lußhardtstraße und Haltepunkt Stettfeld-Weiher
 
Ö 14.5
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Baugebiete Weiher Nord und Tiefeweg Ubstadt
 
Ö 14.6
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Kreisstraße nach Östringen
 
Ö 14.7
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Gärten am Kraichbach
 
Ö 14.8
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Verbindungsweg Dorfgrabenstraße/Friedhof Ubstadt
 
Ö 15
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse