Sitzung
GR/001/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Ubstadt
Datum
21.01.2020
Zeit
19:00-21:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 1.1
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner - Zustand Feldwege
 
Ö 1.2
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner - Geschwindigkeitsanzeige Zeuterner Straße
 
Ö 1.3
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner - Bebauungsplan "Kuckuckswald" Weiher
 
Ö 1.4
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner - Diverses
 
Ö 1.5
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner - Schienenverkehrslärm und Einwohnerstatistik
 
Ö 2
Landessanierungsprogramm „Ortskern III Ubstadt“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/006/2020
Ö 3
Aufstellung des Bebauungsplanes "Kapellenstr. 60-62" im OT Zeutern im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/003/2020
Ö 4
10. Änderung des Bebauungsplanes "Kuckuckswald" im OT Weiher im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/004/2020
Ö 5
Schulhaussanierung Alfred-Delp-Schulzentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/005/2020
Ö 6
Bildung gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VÖ/001/2020
Ö 7
Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO); Spendeneingänge 4. Quartal 2019, 16. - 31.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VÖ/002/2020
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 8.1
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Brand in der Asylbewerberunterkunft
 
Ö 8.2
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Rückstau beim Kreisel K 3575
 
Ö 8.3
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Abfahrtszeiten Shuttle-Bus Weiher
 
Ö 8.4
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Anbindung an ÖPNV Haltestelle Stettfeld-Weiher
 
Ö 8.5
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Querungshilfe Stettfeld, Einmündung Am Katzbach
 
Ö 8.6
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Parkende PKW Forster Straße/Speyerer Straße, Weiher
 
Ö 8.7
Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Umwidmung B 3
 
Ö 9
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse