SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 17.12.2019

Sitzung

GR/013/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

17.12.2019

Zeit

19:00-21:00 Uhr

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	STADTRADELN 2019 hier: Preisverleihung Beschluss: zur Kenntnis genommen	VÖ/201/2019	Vorlage öffentlich
Ö 2	Verabschiedung des Haushaltsplans 2020, Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für den Gemeindehaushalt sowie Beschlüsse über die Feststellung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe "Pflegeheim", "Hardtsee", Abwasserbeseitigung" und "Wasserwerk" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/195/2019	Vorlage öffentlich Anlage I Haushaltsgliederung NKHR Anlage II Kernhaushalt Anlage III EB Pflegeheim Anlage IV EB Hardtsee Anlage V EB Abwasserbeseitigung Anlage VI EB Wasserversorgung
Ö 3	Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTW) für die Freiwillige Feuerwehrabteilung Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/202/2019	Vorlage öffentlich
Ö 4	Austausch von Straßenbäumen hier: Grundsätze zur Entscheidungsfindung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	VÖ/204/2019	Vorlage öffentlich Foto Erlengrund 29 Foto Erlengrund 36 sw-AnlageZuGR-Vorlage AuszugGALK-Liste
Ö 5	Holzverkauf - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Karlsruhe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VÖ/205/2019	Vorlage öffentlich Anlage 1 öffentl. rechtl. Vereinbarung
Ö 6	Neukalkulation der Benutzungsgebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Gemeinde Ubstadt-Weiher, 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 21.06.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/190/2019	Vorlage öffentlich 1. Änderungssatzung 2019
Ö 7	Verkauf Flst. 10732/3, "Verlängerte Wiesenstraße", Zeutern, Investorengrundstück Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/192/2019	Vorlage öffentlich Lageplan, 04.12.2019
Ö 8	Anpassung der Entgelte für das Freizeitzentrum Hardtsee Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/193/2019	Vorlage öffentlich Entgeltordnung (Vorschlag ab 1. Januar 2020)
Ö 9	Sanierung der Brücke über den Kraichbach im Bereich Kläranlage/Recyclingdeponie OT Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen	VÖ/200/2019	Vorlage öffentlich
Ö 9.1	Nachtrag: 12.12.2019 Sanierung der Brücke über den Kraichbach im Bereich Kläranlage/Recyclingdeponie OT Stettfeld Hier: Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/207/2019	Vorlage öffentlich
Ö 10	Sanierung der Brücke in der Weiherer Straße (Kuhbrücke) OT Ubstadt Hier: Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	VÖ/198/2019	Vorlage öffentlich
Ö 10.1	Nachtrag: 12.12.2019 Sanierung der Brücke in der Weiherer Straße (Kuhbrücke) OT Ubstadt Hier: Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VÖ/206/2019	Vorlage öffentlich
Ö 11	Vergabe der Vermessungsarbeiten im Baugebiet "Verlängerte Wiesenstraße" in Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VÖ/194/2019	Vorlage öffentlich
Ö 12	Ausnahme zur Zulassung eines Flachdachanteils für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung im Baugebiet "Kallenberg" im OT Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VÖ/197/2019	Vorlage öffentlich
Ö 13	Bauvorhaben zum Anbau an eine bestehende Produktionshalle im Außenbereich der Gemarkung Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/186/2019	Vorlage öffentlich
Ö 14	Ausnahme zur Überschreitung der hinteren Baugrenze zur Erweiterung eines bestehenden Balkons im Baugebiet "Überrück-Erweiterung" im OT Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/189/2019	Vorlage öffentlich
Ö 15	Befreiung zur Überschreitung der zulässigen Traufhöhe bei eingeschossiger Bauweise für ein Bauvorhaben zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im Baugebiet "Überrück-Erweiterung" im OT Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/188/2019	Vorlage öffentlich
Ö 16	Archivraum Grundschule Weiher -Einbau einer Belüftungs- und Entfeuchtungsanlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/187/2019	Vorlage öffentlich
Ö 17	Tagespflege Seniorenzentrum Josefshaus - Aufnahme von Pflegesatzverhandlungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/191/2019	Vorlage öffentlich
Ö 18	Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO); Spendeneingänge 4 Quartal 2019 bis einschl. 05.12.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/196/2019	Vorlage öffentlich Präsentation 4. Quartal 2019 Annahme von Spenden
Ö 18.1	Nachtrag: 17.12.2019 Annahme von Spenden; 4. Quartal 2019 ERGÄNZUNG bis einschl. 16.12.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/208/2019	Vorlage öffentlich Präsentation 4. Quartal 2019 bis einschl. 16.12.2019 Annahme von Spenden
Ö 19	Mitteilungen und Anfragen
Ö 19.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Haltepunkt Stettfeld-Weiher
Ö 19.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Post Ubstadt
Ö 19.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Post Zeutern
Ö 19.4	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Gasthaus Engel, Ubstadt
Ö 19.5	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Hausarztpraxis Zeutern
Ö 19.6	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Fund im Eisengrubenwald
Ö 20	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Informationen

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