SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 19.11.2019

Sitzung

GR/012/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Ubstadt

Datum

19.11.2019

Zeit

19:00-21:08 Uhr

Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 1.1	Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner-
Ö 2	Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2020 der Gemeinde Ubstadt-Weiher sowie der Eigenbetriebe "Pflegeheim", "Freizeitzentrum Hardtsee", "Abwasserbeseitigung" und "Wasserwerk" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/177/2019	Vorlage öffentlich
Ö 3	Übersicht über verschiedene Steuern, Gebühren und Entgelte 2020 der Gemeinde Ubstadt-Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/171/2019	Vorlage öffentlich
Ö 4	Gebühren und Entgelte 2020 - Abwassergebühren; Festsetzung der Gebühen zum 01.01.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/169/2019	Vorlage öffentlich GR-Anlage 1.1 GR-Anlage 1.2 GR-Anlage 1.3 GR-Anlage 1.4 - 1.7 GR-Anlage 1.8 GR-Anlage 1.9 GR-Anlage 2 GR-Anlage 3
Ö 5	Gebühren und Entgelte 2020 - Wasserzins; Festsetzung der Gebühren zum 01.01.2020; Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/174/2019	Vorlage öffentlich Anlage 1 - Kalkulation Wassergebühren Anlage 2 - Gewinne und Verluste aus Vorjahren Anlage 3 - Satzungsänderung
Ö 6	Feststellung der Jahresrechnung 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/158/2019	Vorlage öffentlich 01-Anlage zur Vorlage
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 - Eigenbetrieb "Pflegeheim" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/153/2019	Vorlage öffentlich 01-Anlage zur Vorlage
Ö 8	Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs "Freizeitzentrum Hardtsee" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/154/2019	Vorlage öffentlich 01-Anlage zur Vorlage
Ö 9	Jahresabschluss 2018 der Schwimmhalle Ubstadt sowie kumuliertes Ergebnis der Schwimmhalle und des Eigenbetriebs "Freizeitzentrum Hardtsee" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/159/2019	Vorlage öffentlich Anlage zur Vorlage
Ö 10	Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/155/2019	Vorlage öffentlich 01-Anlage zur Vorlage
Ö 11	Jahresabschluss 2018 für den Eigenbetrieb "Wasserwerk" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/156/2019	Vorlage öffentlich Anlage zur Vorlage
Ö 12	Vergabe von Bauplätzen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/172/2019	Vorlage öffentlich Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 13	Feuerwehrkostenersatzsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/173/2019	Vorlage öffentlich ENTWURF Kostenersatzsatzung Fw Stand Okt. 2019
Ö 14	Ausnahmen/Befreiungen hinsichtlich der Dachform/Dachneigung, Überschreitung der hinteren Baugrenze, Unterschreitung des Stauraumes vor Garagen und der Kniestockhöhe für ein Bauvorhaben im Baugebiet „Viehtrieb", OT Ubstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	VÖ/168/2019	Vorlage öffentlich
Ö 15	Antrag auf Ausnahme zum Einbau einer Wohnung für den Betriebsinhaber in eine bestehende gewerbliche Halle im Gewerbegebiet "Fleisch-Erweiterung" im OT Zeutern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/175/2019	Vorlage öffentlich
Ö 16	Sanierung der Brücke in der Weiherer Straße (Kuhbrücke) OT Ubstadt 1. Zustimmung zum Sanierungsumfang an der Brücke in der Weiherer Straße (Kuhbrücke) OT Ubstadt 2. Zustimmung zur öffentlichen Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/164/2019	Vorlage öffentlich
Ö 17	Sanierung der Brücke über dem Kraichbach im Bereich Kläranlage/Deponie Ubl, Ortsteil Stettfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/167/2019	Vorlage öffentlich
Ö 18	Bestellung von Umlegungsausschüssen für die Neubaugebiete a) "Tiefeweg", Ortsteil Ubstadt b) "Weiher Nord", Ortsteil Weiher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/152/2019	Vorlage öffentlich
Ö 19	Radwegverbindung Weiher-Stettfeld Hier: Auftragsvergabe der Radwegbeleuchtung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/176/2019	Vorlage öffentlich
Ö 20	Freizeitzentrum Hardtsee - Vergabe von Reinigungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen	VÖ/165/2019	Vorlage öffentlich
Ö 20.1	Nachtrag: 18.11.2019 Freizeitzentrum Hardtsee - Vergabe von Reinigungsleistungen - Information nach dem Submissionsergebnis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VÖ/178/2019	Vorlage öffentlich
Ö 21	Mitteilungen und Anfragen
Ö 21.1	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - WLAN in den Hallen
Ö 21.2	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Foodsharing
Ö 21.3	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Beschilderung Haupteingang untere Mehrzweckhalle Ubstadt
Ö 21.4	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Beschilderung Toiletten in der Mehrzweckhalle Ubstadt
Ö 21.5	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Dauerhaftes Abstellen von Fahrzeugen auf öffentlichen Parkplätzen
Ö 21.6	Mitteilungen und Anfragen öffentlich - Beleuchtungssituation am Parkplatz beim Haltepunkt Ubstadt-Ort
Ö 22	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Informationen

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Öffentlicher Teil: